Herzlich willkommen auf der Homepage des
                                        AfD Kreisverbandes Unterallgäu /  Memmingen            


Stellungnahme der Bundessprecher zur derzeitigen Hetzkampagne der Allparteien-Koalition gegen die AfD

27.06.2019

geschätzte Parteimitglieder und Förderer, liebe Freunde,

wieder einmal versucht der politische Gegner, uns aus dem demokratischen Spektrum auszugrenzen, diesmal gar mit der perfiden Instrumentalisierung eines mutmaßlichen Mordes.
Ohne ein Ende der Ermittlungen abzuwarten, haben zahlreiche Politiker der Kartellparteien diesen Einzelfall der verabscheuungswürdigen mutmaßlichen Mordtat an dem Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke umgehend instrumentalisiert und zur Diskreditierung der Opposition missbraucht. Journalisten, die vor jeden RAF-Täter beharrlich das Attribut „mutmaßlich“ setzten, wussten plötzlich sofort, dass der Verhaftete auf jeden Fall der Mörder wäre und welche Motive ihn trieben. Vor allem wissen Sie anscheinend ganz genau, wer die Hintermänner eines - noch gar nicht vollständig aufgeklärten - Mordes sein sollen.
Eine völlig neue Qualität der Bedrohung wurde sogleich herbeibeschworen. Politiker wie Peter Tauber und Horst Seehofer sprachen gar davon, von ihnen als solche erkannten Demokratiefeinden, natürlich nur „rechten“ - von linkem oder islamistischem Extremismus ist keine Rede, gerade als gäbe es ihn nicht -, die Grundrechte  aberkennen zu wollen.
Herr Tauber und nach ihm Minister Seehofer beriefen sich auf Artikel 18 des Grundgesetzes, dem zufolge die Freiheit der Meinungsäußerung, der Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit aberkannt werden können, wenn die betreffende Person diese Grundrechte zum Kampfe gegen die freiheitlich-demokratische Ordnung missbraucht. Sie lassen dabei bewusst völlig offen, was dieses Ansinnen mit dem vorliegenden Fall zu tun haben soll.
Natürlich werden sie das nicht schaffen, und das wissen sie auch. Denn es gibt nur eine einzige Instanz, die über einen Grundrechtsentzug befinden kann. Das ist nicht der Bundesinnenminister, sondern das Bundesverfassungsgericht. Noch nie haben die Karlsruher Richter diesen Grundgesetzartikel angewendet. Es ist aus gutem Grund außerhalb von Diktaturen unüblich, das Äußern von Meinungen als Anstiftung zu Verbrechen zu werten und von willigen Juristen aburteilen zu lassen.
Beleidigung, Verleumdung, Volksverhetzung gehören offline wie online verfolgt“, erklärte der Bundesinnenminister. „Worte können das Vorfeld für Hetze, Hetze das Vorfeld für Taten sein“. Für ihn bestehe ein Zusammenhang „zwischen der Sprache und solchen Exzessen der Gewalt“.

Ob das auch für seine eigenen Äußerungen gilt?
Beim politischen Aschermittwoch 2011 in Passau sagte Horst Seehofer, die Berliner Koalition werde sich „bis zur letzten Patrone“ gegen „eine Zuwanderung in die deutschen Sozialsysteme“ wehren.

Worte können das Vorfeld für Hetze, Hetze für Taten sein?Inzwischen wird vielstimmig gefordert, überhaupt jede Kritik an der Asylpolitik der Bundesregierung als Hass und Hetze zu werten. Hat nach der Ermordung Karsten Rohwedders 1991 jemand gefordert, die Kritik an der Treuhand einzustellen? War nach der Ermordung von Alfred Herrhausen 1989 (linke) Bankenkritik tabuisiert gewesen?

Als eine direkte Folge der Asyl- und Einwanderungspolitik benötigt inzwischen jeder bekannte Islamkritiker in Deutschland Personenschutz. Aber wer diese Politik kritisiert, wer für die Freiheit der Meinungsäußerung eintritt, der „hetzt“ vorgeblich. Sie nennen die Freiheit „Hetze“. Wir trennen Hetze und Freiheit. Wir verurteilen tatsächliche Hetze, ganz gleich aus welcher Richtung kommend, und wir lassen uns die Freiheit nicht nehmen. Und vor allem verurteilen wir jede Form von Gewalt.
Zur Hetze gehört auch, wie der Lieblingskolumnist von Rot-Grün, Heribert Prantl, in der „Süddeutschen Zeitung“ schreibt, dass „ungeheuer gemeine und bösartige Sätze“ gegen den erschossenen CDU-Politiker im Netz standen. Soweit das zutrifft, ist das schlimm und richtet sich gegen die, die derlei tun.

Wir möchten zugleich daran erinnern, dass gegen den Grünen-Politiker Joseph Fischer, den viele „Joschka“ nennen, nie ein Verfahren zur Grundrechtseinschränkung angestrengt wurde, obwohl er 1978 die Ermordung von Hanns Martin Schleyer, Siegfried Buback und Jürgen Ponto durch die RAF mit den Worten kommentierte: „Bei den drei hohen Herren mag mir keine rechte Trauer aufkommen, das sage ich ganz offen.“

Der Formulierer eines solch gemeinen und bösartigen Satzes wurde später in unserem Land bekanntlich Vizekanzler und Außenminister.
Genug der Beispiele. Nicht nur bei der Verurteilung von Gewalt haben wir eine klare Haltung, sondern auch zur Hintermänner- und Wegbereiter-Theorie. Diese Theorie ist schon in vielerlei Gestalt aufgetaucht, aber niemals zufriedenstellend verifiziert worden. Ist Marx verantwortlich für die Verbrechen Stalins? Haben die Vordenker der Neuen Linken die RAF mitgeschaffen? Und jene der Neuen Rechten den NSU? Sind Linke und Grüne verantwortlich für die Straftaten der Antifa?
Unsere Antwort lautet: Für Taten sind immer die Täter verantwortlich. Es gibt natürlich wirkliche Hintermänner in Gestalt von Geldgebern, Helfern, Spurenverwischern. Aber die Behauptung, jemand habe mit seinen Worten eine Tat ausgelöst, ist immer spekulativ, also zutiefst unseriös. Aber man kann eine fabelhafte politische Propaganda damit treiben und den politischen Konkurrenten skrupellos verunglimpfen.
Jüngstes Beispiel für dieses perfide Vorgehen ist der hessische CDU-Abgeordnete Michael Brand, der in einem Brief an alle Unionsabgeordneten unter anderem ausführte: "Wir müssen die Dinge endlich beim Namen nennen. Der rechtsextremistische Terror hat ein Umfeld von Sympathisanten, und die kommen zu einem großen Teil aus der AfD. Alle wissen das, und kaum jemand redet darüber." (Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/nicht-laenger-feige-abtauchen-umgang-mit-rechtsterror-cdu-politiker-will-union-wachruetteln/24490630.html)
Die große Allparteien-Koalition instrumentalisiert einen Mord, tut also etwas, das sie ansonsten regelmäßig uns vorwirft. Aus ihren Reihen kommt der Ruf, die Bürgerrechte einzuschränken. Unter dem Vorwand, die Illiberalität zu bekämpfen, wollen sie das Land mit einem zutiefst illiberalen Klima überziehen. Sie werden damit nicht durchkommen.
Es grüßen Sie
Ihre Bundessprecher
Alexander Gauland und Jörg Meuthen

Die Doppelmoral der Grünen

Garzweiler: Demonstranten zerstören Äcker


Das ist Georg. Georg ist ein Grüner. Georg fliegt durch die ganze Welt rund rettet so das Klima.Und beschimpft die Bauern, deren Felder zertrampelt wurden.

26.6.2019   Am Wochenende wurde in Garzweiler demonstriert. Mehrere Hundert Menschen protestierten gegen den Braunkohleabbau.

Vor der Tagebaubesetzung waren die Aktionisten zu Hunderten über die Felder der umliegenden Landwirtschaftsbetriebe gelaufen. Ein Möhrenacker sah danach aus, als sei jemand mit einer mehrere Meter breiten Asphaltwalze darübergefahren. Auch Getreide- und Maisschläge wurden erheblich in Mitleidenschaft gezogen. Vom hinterlassenen Müll ganz zu schweigen.   

Polizei und Landwirte verbreiteten die Bilder der „Demoautobahnen“ im Netz. Und beklagten die Rücksichtslosigkeit der Protestierer.

hier den ganzen Artikel lesen

Diese Kandidaten haben den Einzug ins EU-Parlament geschaftt:

Platz 1:   Prof. Dr. Jörg Meuthen
Platz 2:   Guido Reil
Platz 3:   Dr. Maximilian Krah
Platz 4:   Lars Patrick Berg
Platz 5:   Bernhard Zimniok
Platz 6:   Dr. Nicolaus Fest
Platz 7:   Markus Buchheit
Platz 8:   Christine Anderson
Platz 9:   Dr. Sylvia Limmer
Platz 10: DPhil Barrister-at-Law Gunnar Beck
Platz 11: Joachim Kuhs

 Phantastische Reden von Alice Weidel und Jörg Meuthen am 03.05. in Pforzheim


Europawahlen am 26.05.2019






Liebe Mitglieder und Förderer der Alternative für Deutschland,

der Wahlwerbespot  der AfD zur Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlamentes ist fertig.
Teilen Sie das Video mit allen, die noch zögern, am 26.5. zur Wahl zu gehen und die AfD ins Europaparlament zu wählen.

 Unter dem Link https://www.afd.de/werbematerial/ kann jeder unseren Fernseh- wie auch den Rundfunkspot herunterladen und beliebig (z.B. über WhatsApp) verbreiten.


Die AfD positioniert sich hiermit als einzige Wahlalternative für mehr Freiheit und weniger Bevormundung durch Brüssel, für eine Sicherung der Sparguthaben und weniger Euro-Rettung sowie für sichere Grenzen und gegen eine ungeregelte Migration nach Europa auf Kosten unserer Heimat.
Mehr Informationen zu unseren Kandidaten und unserem Programm finden Sie unter https://www.afd.de/europawahl/ .
Nutzen Sie beim Besuch unserer Webseiten afd.de und afdkompakt.de doch künftig unsere neue Benachrichtigungsfunktion, die dort angeboten wird. Sie erhalten dann beim Surfen über ihren bevorzugten Browser eine persönliche Benachrichtigung, wenn es Neuigkeiten von Ihrer AfD gibt.

Die AfD sagt es, die Windkraftgegner sagen es....

Windenergie ist für Insektensterben mitverantwortlich










Dank euch, Ihr Grünen*innen: 5,3 Milliarden Insekten fallen täglich der Windenergie zum Opfer. Jetzt schlagen Experten Alarm fürs Ökosystem.
Keiner will sie sehen, keiner will sie hören, niemand mag sie in der Nähe haben. Die Windkraftanlagen als Zeichen der völlig verkorksten Energiewende sind allgegenwärtig, verschandeln die Landschaft. Für Vögel sind sie tödliche Schredder, die pro Jahr um die 100.000 geflügelte Opfer verlangen. 

Ähnlich geht es den unter Naturschutz stehenden Fledermäusen. Selbst im Kleinen kämpfen die Rotorblätter zuverlässig gegen die Natur. Jeden Tag müssen Milliarden Fliegen, Käfer, Wespen, Schmetterlinge, Falter, Bienen und Hummeln dort ihr Leben lassen, weil die Thermik sie nach oben trägt. Damit sollen die Anlagen laut Expertenmeinung maßgeblich am Insektensterben beteiligt sein. Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt stellte in einer Modellanalyse fest, dass die Windenergie in Deutschland während der warmen Jahreszeit 5,3 Milliarden Insekten pro Tag (!) tötet.

Aufs Jahr gerechnet sind das mindestens 1200 Tonnen Kleinstlebewesen. Nun sollen weitere Studien unternommen werden, um das Ausmaß der Katastrophe zu erfassen. Genug zu sichten gibt es, denn die Rotorblätter hängen voll. Wo sich der Autobesitzer über eine saubere Windschutzscheibe freut, verarmt die Ökologie durch das Insektensterben zusätzlich - mit weitreichenden Folgen für viele Arten. Die Energiewende, die ohne Not mit Milliardenverlusten installiert wurde, offenbart immer mehr ihren wahren Preis.
Wie zynisch ist es da, wenn Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt auf dem Parteitag „Wir wollen, dass in diesen vier Jahren jede Biene und jeder Schmetterling und jeder Vogel in diesem Land weiß: Wir werden uns weiter für sie einsetzen!“ tönt?

https://www.welt.de/wirtschaft/article190400675/Insektensterben-Welche-Schuld-tragen-Windraeder.html

"Nachlese" von Aschermittwochsreden

Prof. Jörg Meuthen in Osterhofen







Andreas Kalbitz in Osterhofen

Ein besonderes "Schmankerl" von Chr. Blex




https://www1.bayern.landtag.de/www/player/index.html?playlist=https://www1.bayern.landtag.de/lisp/res/metafiles/wp18/18_425/meta_vod_31252.json&startId=12


Rede unseres Landtagsabgeordneten Christoph Maier am 26.02.2019 anlässlich des Antrages der CSU:

"Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern."

Aufnahme des Klimaschutzes in die Verfassung


(Bitte Link in Ihren Browser einfügen)

 

 Information aus dem Bezirkstag

von unserem Bezirksrat Wolgang Reitinger

      

Bezirksratspräsident Martin Sailer

Das Jugendforum Schwaben stellt  sein Konzept zur politischen Bildung vor

Augsburg. Vor rund 40 Gästen aus der Landes- und Bezirkspolitik eröffnete Bezirkstagspräsident Martin Sailer das Jugendforum mit den Worten: „Unsere Gesellschaft verändert sich. Wenn ein US-Präsident mit Twitter-Botschaften Schlagzeilen macht und diese anschließend unüberprüft als Wahrheit angesehen werden, ist die Demokratie in Gefahr!“ Ähnlich beurteilte er den zunehmenden Populismus in Europa.

Wie junge Menschen zur mündigen Teilnahme am politischen Geschehen und zum kompetenten Umgang mit Medien herangeführt werden können, erläuterten Katharina Gmeinwieser von der Medienfachberatung Schwaben und Lorenz Semmler, Referent für politische Bildung.

Bezirksrat Wolfgang Reitinger, AfD, nutzte die Pause zu einem Gespräch mit den beiden. Dabei erläuterte er, welche Kriterien er jungen Menschen zur Beurteilung der Qualität von Artikeln in Medien jeglicher Art nahelegen würde:

1.     Nachricht und Kommentar sollten nicht vermischt werden. 2.     Nachrichten sollten sich auf nachprüfbare Fakten konzentrieren. 3.     Begriffe wie z.B. erzkonservativ, populistisch, Verschwörungstheorie, … usw. dürfen in einem Bericht nicht vorkommen. Sie sind beurteilend oder verurteilend und dienen nur dazu, den politischen Gegner zu diskreditieren. 4.     Der Leser, insbesondere der junge, sollte überprüfen, ob über bestimmte Parteien oder Personen aus dem politischen Leben nur ständig das Negative bzw. nur das Positive berichtet wird.

Nach der Pause konnten die Gäste an verschiedenen Stationen sich weiter informieren bzw. sogar selbst aktiv werden. So gab es eine Fotostation, wo man ein Statement gegen Hassrede abgeben konnte.

Anna Heiland und Mirko Zeisberg vom Kreisjugendring Ostallgäu zeigten, wie sie aktive Jugendbeteiligung im ländlichen Raum fördern.

 

Verwaltungsgebäude der EU

Europawahlprogramm der AfD nun verfügbar

Das 88-seitige Europawahlprogramm der AfD können Sie nun hier in der Druckversion abrufen.

 

Lesen Sie dazu auch einen aufschlussreichen Artikel in der "Welt"

Einladung zur 3. Bundespressefahrt nach Berlin von 21.05.- 24.05.2019

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde,

wir organisieren aktuell die 3. Bundespressefahrt nach Berlin, die von 21.05.2019 – 24.05.2019 stattfindet.

Dazu lade ich Euch im Namen von Peter Felser (MdB) recht herzlich ein.

Das Programm ist noch in Planung und wird nachgereicht, die offizielle Anmeldung ist ab sofort möglich.

Die Fahrt ist kostenfrei und nicht an die AFD-Mitgliedschaft gebunden. Enthalten sind die Unterkunft in Doppelzimmern, eine Fahrt im modernen Reisebus, die Mahlzeiten, der Besuch des Deutschen Bundestages sowie die Eintritte in politische Einrichtungen. Einzelzimmer-Zuschläge müssen selbst übernommen werden.

Zu Beginn der Fahrt werden wir wieder einen kleinen Unkostenbeitrag von 25 EUR einsammeln, welcher für Eintritte und Trinkgelder verwendet wird.

Abfahrt:              21.05.2019, 6 Uhr,           Ignaz Kiechle Str. 40, 87437 Kempten ( Pendlerparkplatz 50m oberhalb Porsche-Zentrum wie gehabt ).

Rückankunft:    24.05.2019, 19 Uhr,         Ignaz Kiechle Str. 40, 87437 Kempten ( Pendlerparkplatz 50m oberhalb Porsche-Zentrum wie gehabt ).

Reiseroute:        Kempten – Würzburg - Erfurt – Leipzig – Berlin über A7 und A9, alternativ über Nürnberg.

Bitte meldet Euch bis spätestens 01.05.2019 unter peter.felser.ma06@bundestag.de bei mir (Roland Aicher) an.

Bitte um Angabe von Vorname, Nachname, Wohnort, Geb.datum, Geb.ort und Telefonnummer, wenn Einzelzimmer (Zimmer begrenzt) gewünscht bitte unbedingt angeben, ansonsten wird Doppelzimmer zugeteilt. Deutsche Staatsbürgerschaft und Mindestalter 18 Jahre sind erforderlich !

Wir freuen uns wieder auf 4 schöne, erlebnisreiche Tage mit Euch in Berlin !


Information aus dem Bezirkstag

Bezirkstag beschließt Haushalt 2019

In der Sitzung vom 14. Februar beschloss der Bezirkstag den Haushalt für 2019. Er umfasst rund 860 Mill. €. Gegenüber dem Vorjahr ist dies eine Steigerung von rund 5%. Ungefähr 96% des Geldes fließen in den Bereich „Soziale Sicherung“. Darunter fallen z.B. die Hilfen für Behinderte (Werkstätten, Wohnheime… usw.), das Pflegegeld, Leistungen zur Grundsicherung, Ausgaben für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge …. usw.

In den letzten Jahren vollzog sich im sozialen Bereich ein Paradigmenwechsel: Behinderte sollen nach Möglichkeit die sog. „geschützten Werkstätten“ verlassen und in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden. Dies ist natürlich nur mit zusätzlichem Geld und Personal erfolgreich umzusetzen. Ähnlich schaut es bei psychischen Erkrankungen aus. Gesetzgeber und Bevölkerung fordern zunehmend stärker „ambulant vor stationär“. Hierfür qualifiziertes Personal besucht den Kranken zu Hause.

In unserer Region ist der Bezirk präsent mit mehreren Einrichtungen: Klinik für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik in Memmingen, Bauernhofmuseum Illerbeuren, Fischereihof Salgen, Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Babenhausen und die Volksmusikberatungsstelle Krumbach, um nur einige zu nennen.

Um die Bezirksumlage nicht erhöhen zu müssen, wird den Rücklagen ein Betrag von etwas mehr als 14 Millionen entnommen und dem Verwaltungshaushalt zugeführt. Da aufgrund des zu erwartenden und teilweise bereits eingetroffenen Wirtschaftsabschwungs zukünftig die Steuereinnahmen nicht mehr so sprudeln werden, dürfte es immer schwieriger werden, die Ausgaben in gewohnter Form zu stemmen. Ob dann die Leistungen des Bezirks reduziert werden müssen oder die Bezirksumlage erhöht werden muss, wird sicher ein hartes politisches Ringen mit sich bringen.

Die AfD-Fraktion stimmte dem Haushalt geschlossen zu, allerdings nicht ganz ohne „Bauchschmerzen“. AfD-Fraktionschef Frank Skipiol brachte dies in seiner Rede zum Haushalt zum Ausdruck. Die überproportionale Steigerung der Ausgaben im sozialen Bereich seit dem Jahr 2015 führte er auf die sogenannte „Wir schaffen das Mentalität“ zurück. Rund 100 Millionen Mehrkosten seien seit 2015 so entstanden. Da man aber dem Haushalt nur als Gesamtpaket zustimmen kann oder ihn als Ganzes ablehnen muss, entschlossen wir uns, nicht leichten Herzens, ihn anzunehmen.

Bericht von Wolfgang Reitinger, Bezirksrat, AfD

Jahreshauptversammlung mit Wahlen

Am Freitag, den 8.02.2019 hielt der AfD Kreisverband seine ordentliche Mitgliederversammlung ab. Schwerpunkt waren die Wahl des Vorstandes der jetzt auf neun Personen erweitert wurde.

1.Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Christoph Maier eröffnete die Versammlung mit der Begrüßung  der zahlreich erschienenen Mitglieder.  

Nach den üblichen Eingangsformalien folgten die Berichte über das abgelaufene Geschäftsjahr. Während der stv. Vorsitzende und Ortsgruppenleiter Roman Zebe insbesondere interessante Einblicke über die neu gegründete Babenhausener Ortsgruppe gab, rief Schriftführer Michael Hörmann das ereignisreiche Wahljahr 2018 noch einmal in Erinnerung.

Die Binsenweißheit, dass Wahljahre Zahljahre sind unterstrich Schatzmeister Reinhold Wechsel in seinem Rechenschaftsbericht. Trotz der hohen Ausgabenlasten, die nötig waren um die vielfältigen Veranstaltungen finanziell durchführen zu können, verblieb unter dem Strich, nicht zuletzt dank der enormen Spendenbereitschaft der Mitglieder, ein erfreuliches finanzielles Polster um auch weiterhin den Anforderungen gewachsen zu sein.  

Rechnungsprüfer Peter Zebe bescheinigte eine einwandfreie Buchführung und empfahl der Versammlung die Entlastung der Vorstandschaft, die auch einstimmig angenommen wurde.

Vor den Wahlen wurde ein wichtiger Satzungsänderungsantrag eingebracht und der Versammlung zum Beschluß vorgelegt. Dieser beinhaltete den Vorschlag, dass aufgrund stetig wachsenderr Mitgliederzahlen und unter dem Aspekt der besseren Einbindung des östlichen Landkreises, die Vorstandschaft um zwei Beiratsmitglieder erweitert werden soll, sodass zukünftig dem Gremium neun Mitglieder angehören. Der vorgelegte Änderungsantrag wurde von der Versammlung einstimmig genehmigt.

Die daran anschließenden Wahlen, die von Bezirksrat Wolfgang Reitinger souverän geleitet wurde, ergaben schließlich folgende Ergebnisse:

1.Vorsitzender:         Chrisoph Maier (wiedergewählt)

Stv. Vorsitzender:      Roman Zebe  (wiedergewählt)

Schatzmeister:         Reinhold Wechsel  (wiedergewählt)

Schriftführer:            Michael Hörmann (wiedergewählt)

stv. Schriftführer:      Peter Zebe  (neu) 

 Beisitzer:               Ernst Gradl (neu )

                                    Johann Ziegler ( neu )

                                    Johannes Klotz ( neu )

                                    Johann Wesselak ( neu )

AfD startet mit über 35.000 Mitgliedern und Förderern ins Super-Wahljahr 2019



Am 4. Januar 2019 begrüßte der AfD-Bundesverband sein 35.000stes Mitglied bzw. seinen 35.000sten Förderer. Aktuell engagieren sich 33.651 Mitglieder und 1.465 Förderer in unserer Bürgerpartei. Immer mehr Menschen treten bei, weil sie die Notwendigkeit für einen politischen Kurswechsel glasklar erkennen. Und das, obwohl Medien und mittlerweile auch staatliche Institutionen ein Trugbild von unserer Partei zeichnen, das den Realitäten in keinster Weise standhält. Die Bürger lassen sich davon jedoch nicht irritieren. Das macht Mut!

Seien auch Sie Teil des Erfolgs und des Kampfes für Deutschland, setzen Sie JETZT ein Zeichen und treten Sie unserer Bürgerpartei bei: ➡ https://www.afd.de/aufnahmeantrag

Aus dem schwäbischen Bezirkstag

Tagungsort Kloster Irsee.

Bild im Bild: Bezirksrat Wolfgang Reitinger

02.02.2019

Bezirkstag muss bis 2021 einen Krisendienst schaffen

Im Juli 2018 beschloss der bayer. Landtag ein Gesetz, das den sperrigen Namen „Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz“ trägt. Nach ihm ist der Bezirk Schwaben verpflichtet, einen Krisendienst, speziell für psychisch labile Menschen, einzurichten. Im Endausbau soll dieser Dienst über eine zentrale Telefonnummer verfügen und rund um die Uhr für Menschen in psychischen Notlagen und deren Angehörige erreichbar sein.

Um mit Sachkenntnis an der Lösung dieser Aufgabe mitwirken zu können, besuchte unser AfD-Bezirkstagsmitglied Wolfgang Reitinger, - der zugleich Mitglied im Gesundheits- und Sozialausschuss ist,-  das zweitägige Fortbildungsseminar „Krisendienste – Modelle –Erfahrungen – Perspektivendas vom 22.01.- 23.01.2019 im historischen Kloster Irsee bei Kaufbeuren stattfand. Extremkletterer Alexander Huber (von den „Huberbuam“) eröffnete die Fortbildung mit einem recht kurzweiligen und doch themenbezogenen Vortrag über die Ängste eines Hochleistungssportlers und deren Bewältigung. Vom Vater übernahm er die Lebensweisheit „Du musst nicht den Berg bezwingen, sonder dein eigenes Ich!“ Sehr wertvoll waren auch die Erfahrungsberichte aus dem Bezirk Oberbayern, der schon seit längerem über einen Krisendienst verfügt. Auf diese Erfahrungen kann nun der Bezirk Schwaben zurückgreifen.

Prüffall AfD, Kretzschmar und Diversität bei der Feuerwehr

Nicolaus Fest zum "Prüffall" AfD

"Laut gedacht" über AfD, Kretzschmar und Feuerwehr

Die Europawahlliste

Nach den beiden Europawahlparteitagen in Magdeburg und Riesa ist die Liste der 30 Europakandidaten nun komplett. Die gewählten Personen können Sie hier in der Kurzzusammenfassung sehen.

Wenn Sie die Kandidaten näher kennenlernen wollen, dann klicken Sie hier


AfD Fraktion im bayrischen Landtag

Einstellung der Beobachtung durch den Verfassungsschutz

MÜNCHEN, 09.01.2019

Die Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Katrin Ebner-Steiner hat die Einstellung der Beobachtung von drei Mitgliedern ihrer Fraktion durch den bayerischen Verfassungsschutz als überfälligen Schritt begrüßt. Betroffen waren Uli Henkel, Ralf Stadler und Andreas Winhart. Sie kritisierte, dass die AfD davon am Mittwoch nur durch Presseanfragen erfuhr. Da die Beobachtung bereits zum Jahresbeginn endete, hätte sie erwartet, darüber von der Behörde unverzüglich informiert zu werden. Die stellvertretende Landesvorsitzende verurteilte die bisherige Beobachtung als „rechtswidrig und parteipolitisch motivierte Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes, um die neue #AfD-Fraktion schon in der Startphase zu diffamieren“.

Sie erinnerte daran, dass für die Beobachtung von Abgeordneten vom Bundesverfassungsgericht sehr strenge Maßstäbe angelegt würden. Wenn die Behörde nun die Einstellung ab Januar genau mit diesen besonders hohen Hürden für Abgeordnete begründe, bedeute das auch ein Schuldeingeständnis. Denn der Status der Betroffenen als Abgeordnete die nicht überwacht werden dürfen, habe auch 2018 bestanden. 

Dass der #CSU-Innenminister Joachim Herrmann unterstehende bayerische Verfassungsschutz nach der Landtagswahl auf Anfrage der Grünen die Beobachtungs-Auskünfte zur AfD lieferte, „war schlechter Stil von den Grünen, aber vor allem eine nicht akzeptable Maßnahme des Landesamts“, sagte die AfD-Fraktionschefin und fügte hinzu: „Die Vorwürfe beruhten ohnehin auf fragwürdigen Unterstellungen.“ Ebner-Steiner forderte den Verfassungsschutz zudem auf, die kurz vor Weihnachten über die Presse bekannt gewordene Beobachtung von drei Bezirkstagspolitikern und vier ehemaligen Bezirkstagskandidaten der AfD ebenfalls zu beenden. Deren Überwachung erfolge offensichtlich aus den gleichen parteipolitischen Gründen, betonte sie. Auch hierbei hätten „die Grünen beim CSU-Innenminister eine entsprechende Auskunft bestellt, die er bereitwillig lieferte“, kritisierte die AfD-Fraktionschefin.

CDU auf dem Rückzug von der eigenen Kultur

Auf Grußkarte „Weihnachten“ weggelassen

Stimmungsvolle "Weihnachtsgrüße" aus dem Kanzleramt








(zum vergrößern Bilder anklicken)


Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz, hat auf einer Grußkarte vor den Feiertagen das Wort „Weihnachten“ weggelassen. Das sorgt für Kritik an der CDU-Politikerin – auch aus den eigenen Reihen.

„Egal woran Sie glauben ... wir wünschen Ihnen eine besinnliche Zeit und einen guten Start ins neue Jahr“, heißt es auf der Karte der CDU-Politikerin Annette Widmann-Mauz, die Staatsministerin bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist.                          lesen Sie hier weiter

Vita von Widman-Mauz:

Nach dem Abitur am Gymnasium Balingen studierte Annette Widmann-Mauz acht Jahre lang Politik- und Rechtswissenschaften an der Eberhard Karls Universität Tübingen, machte aber keinen Abschluss.. Widmann-Mauz ist katholisch und verheiratet         aus Wikipedia

  Jusos beschließen straffreie Abtreibungen bis zum neunten Monat

 

An Widerlichkeit und Zynismus nicht zu übertreffen:







Dazu die Jusos in ihrer Beschreibung:

"Stark: #SPD Jugend möchte Abtreibungen bis zum 9. Monat legalisieren. Das wurde auf dem Bundeskongress der #Jusos beschlossen. Es ist ein deutliches Zeichen für das Selbstbestimmungsrecht der Frauen. Chapeau! Auch durch Ansichten wie diese ist die SPD die einzige Partei, die neben den Grünen humane Politik macht.    !!!!!!!

 Beatrix von Storch im Deutschen Bundestag







Nicolaus Fest

Wutrede über den Beschluß der Jusos



 

 

MdB Martin Hess zu Gast beim KV
Am 6.12. hatten wir mit dem Bundestagsabgeordneten Martin Hess einen prominenten Gast bei unserem Kreisverband.
Der Hauptberufliche Polizeihauptkommisar referierte vor einer großen Zahl an Gästen u.a. über die unüberschaubaren Folgen, wenn die Bundesregierung wie geplant am 10.12.18 den Migrationsvertrag unterschreibt.
Wer nicht dabei sein konnte, kann seinen Vortrag nun hier auf YouTube anschauen.

AfD-Liste zur Europawahl: Infos zu den bislang 13 aufgestellten Kandidaten

die Delegierten zu unserer ersten Europawahlversammlung - welche vom Freitag, dem 16. November 2018, bis zum heutigen 19. November 2018 in Magdeburg stattfand - wählten die ersten 13 Kandidaten für die AfD-Liste zur Wahl des Europäischen Parlaments am 26. Mai 2019.

Unsere weiteren Kandidaten werden in einer zweiten Europawahlversammlung aufgestellt, die vom 11. bis zum 14. Januar 2019 in Riesa stattfinden soll. Dort stimmen die Delegierten dann auch über das Europawahlprogramm der AfD ab.


Die Liste der bisher gewählten Kandidaten können Sie hier einsehen


Aufklärungsvideo über den "Global Compact on Migration"

von Nicolaus Fest - Sehenswert

Am Donnerstag 08.11.2018  debattierte der Bundestag endlich über den Global Compact on Migration. Auf Antrag der AfD. Alle anderen Parteien hatten die Debatte monatelang hintertrieben. Dabei ist das Thema Migration, das zeigen alle Umfragen, eben jenes, das die Deutschen mit größter Sorge erfüllt. Aber so ticken die Altparteien: Wenn ein Thema brennt, schweigt man. Das hat das Parlament unter Merkel immer so gemacht

1265 Straftaten von Flüchtlingen in nur einem Flchtlingsheim

Auf Wunsch der AfD hat der sächsische Innenminister Roland Wöller von der CDU von André Wendt von Januar bis Ende September Polizeiaufzeichnungen vorgelegt. Die Polizei verzeichnete insgesamt 1265 Straftaten von 642 Bewohnern des Flüchtlingsheims in der Hamburger Straße in Dresden. Das Flüchtlingsheim war lange Zeit berüchtigt, weil ständige Verbrechen und Gewalt gegen Sicherheitspersonal im Juni ein neues Sicherheitsprotokoll erforderlich machten. Zu den Straftaten zählen 364 Verstöße gegen die Aufenthaltsgenehmigung

7 Sexualverbrechen                              

13 Bandenraub mit Waffe

12 Raubdiebstähle

4 Raubüberfälle

2 Angriffe auf Polizeibeamte

1 Erpressung

1 Totschlag

29 Übergriffe

175 Unterschlagungen

97 Diebstähle

69 Drogendelikte

41 Fahrverbote

33 schwere Übergriffe

Erster Sitzungstag des bayr. Landtages - AfD Kandidat fällt bei der Wahl zum Vizepräsidenten durch


Rede von Chr. Maier anläßlich der konstituierenden Sitzung des bayr. Landtages 

 

Alles wie gehabt: Bereits bei der konstituierenden Sitzung des bayr. Landtages wird klar: Die AfD wird, wie in den anderen Parlamenten bereits üblich, einer Einheitsfront gegenüberstehen, Zwar wurde sowohl vom Alterspräsidenten Markwort, als auch von der neuen Landtagspräsidentin Ilse Aigner viel von Demokratie und gegen Ausgrenzung geschwafelt, was aber für die im Landtag vertretenen AfD Abgeordneten selbstverständlich keine Gültigkeit hat.

Während alle von den Fraktionen dafür vorgeschlagenen Kandidaten (selbst die CSU gönnt sich einen zusätzlichen Vizepräsidenten)  problemlos die erforderlichen Mehrheiten erhielten,fiel der AfD Kandidat Swoboda mit 27 erhaltenen Stimme sang- und klanglos durch. Swoboda war als Ersatzbewerber ins Rennen geschickt worden, nachdem der erste AfD-Kandidat Uli Henkel seine Bewerbung wenige Stunden vor Beginn der konstituierenden Sitzung zurückgezogen hatte.

Wie sehr sich der Landtag unter der Leitung der neuen Präsidentin in Richtung grüner Politik verschiebt, zeigt nachfolgender Ausschnitt aus ihrer Antrittsrede:

"Ilse Aigner wendet sich gegen jede Form von Extremismus, Ausgrenzung und Fremdenfeindlichkeit. Der bayerische Landtag vertritt alle Menschen in Bayern, ganz egal, woher sie kommen, welche Hautfarbe sie haben oder welche Religion sie ausüben. Fremdenfeindlichkeit habe im Landtag keinen Platz."

Tja, da wünscht man sich als AfDler, dass man im Landtag wenigstens den Status eines Zugewanderten bekommen würde.



Neues aus Berlin

 

Migrationspakt stoppen

Am 10. Dezember 2018 will die Bundesregierung einem internationalen Abkommen Global Compact for Migration beitreten, das Migranten aus aller Welt weitgehende Rechte zur Migration, auch nach Deutschland, einräumt. Die deutsche Mitarbeit an diesem „Pakt“ erfolgte am Bundestag vorbei und unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Der Pakt soll nicht bindend sein, kann aber über „soft-law“ völkerrechtliche Bindungswirkung entfalten. Die Folgen könnten dramatisch sein: Deutsche Gerichte legen Gesetze in Zweifelsfällen auch unter Berufung auf Absichtserklärungen der Bundesregierungen zugunsten von Klägern aus, was zu einer Stärkung der Rechte von „Migranten“ führen könnte.                 weiterlesen

Skandal: Petitionsausschuss lehnt Petition gegen „Global Compact for Migration“ ab

Berlin, 25. Oktober 2018. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher und MdB Albrecht Glaser kritisiert die Ablehnung einer Petition zum „Global Compact for Migration“ durch den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages:„Der Ausschussdienst des Petitionsausschusses will eine von einem AfD-Mitglied eingereichte Petition zum ‚Global Compact for Migration‘ wohl aus offensichtlich vorgeschobenen Gründen nicht annehmen und demgemäß auch auf der Internetseite www.bundestag.de/petition nicht
veröffentlichen.   weiterlesen

Die Weltkarte für Dieselfahrverbote



Neues aus dem bayr. Landtag

Christoph Maier zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt.

Christoph Maier, (3.v.l.)  bei der Wahl zum parlamentarischen Geschäftsführer auf der konstituierneden Sitzung der AfD Fraktion am 19.10.2018










MÜNCHEN. Katrin Ebner-Steiner und Markus Plenk führen die neue bayerische AfD-Landtagsfraktion als gleichberechtigte Doppelspitze. Das haben die 22 Abgeordneten bei der konstituierenden Sitzung im Landtag in München mit großer Mehrheit beschlossen. Auf Ebner-Steiner entfielen 16 Ja- und sechs Nein-Stimmen. Es gab fünf Mitbewerber. Plenk erhielt 16 Ja- sowie fünf Nein-Stimmen bei einer Enthaltung. Es gab einen Mitbewerber.

Als Vize-Fraktionsvorsitzende wurden von den 22 neuen Abgeordneten gewählt: Richard Graupner aus Schweinfurt (Unterfranken), Roland Magerl aus Weiden (Oberpfalz) und Ingo Hahn aus Fürstenfeldbruck (Oberbayern).

Parlamentarischer Geschäftsführer wurde Christoph Maier aus Memmingen (Schwaben) und sein Stellvertreter in diesem Amt ist Ferdinand Mang aus Roth (Mittelfranken). Als Kandidat für den Posten des Vize-Landtagspräsidenten wurde Uli Henkel aus München gewählt.

Quelle:  https://www.afdbayern.de/afd-fraktion-im-landtag-hat-doppelspitze-gewaehlt/

 

Kreisverband schafft den "Hattrick"

Alle Kandidaten schaffen den Einzug in die Parlamente

 

Christoph Maier

Landtagsabgeordneter

Wolfgang Reitinger

Bezirkstagsabgeordneter

Thomas Wagenseil

Bezirkstagsabgeordneter

Den 16. Oktober sollte sich der Kreisverband dick anstreichen, denn es war ein denkwürdiges Datum: Drei Kandidaten schickte der Kreisverband in das Rennen um die Plätze in den Land- und Bezirkstag; und alle drei gelang an diesem Tag tatsächlich der Sprung in die jeweiligen Parlamente. Ein Ergebnis, das nicht nur die Kandidaten stolz machen dürfte. Dieser beispielslose Erfolg auf Bezirksebene ( und vielleicht auch auf Landesebene ) ist auch Ausdruck für die jahrelange, mühevolle Klein- und Aufbauarbeit seiner Mitglieder.

Wir gratulieren allen drei Mandatsträger zu ihrem Erfolg und wünschen Ihnen ein glückliche Hand bei ihren verantwortungsvollen Aufgaben.

Christoph Maier zieht in den bayrischen Landtag ein

Unser Kreisvorsitzender Christoph Maier hat es geschafft:

22.390 Wähler gaben ihm ihre Stimme, womit er den 2. Platz auf der Schwabenliste belegte. Da aufgrund des Wahlausganges nur vier AfD Landtagskandidaten aus Schwaben in den Landtag einziehen konnten, war es bis zu letzt ein Nervenspiel, zumal Maier auf der Bezirksliste nur auf Platz fünf rangierte. Mit einem fulminanten Wahlkampf, unterstützt von vielen Helfern, konnte er aber soviele Wähler für sich gewinnen, dass es letztendlich zu einem souveränen Einzug in den Landtag reichte.

Mit ihm freut sich auch der gesamte Kreisverband und ist absolut überzeugt, dass er unseren Landkreis würdig vertritt und unser Bayern mit seinen wunderbaren Traditionen verteidigen wird.

Daher unser herzlicher Glückwunsch, lieber Christoph, zu Deinem Erfolg

Hier die AfD Abgeordneten für Schwaben:

1. Platz: Bayerbach, Markus    Lehrer               Augsburg           45.492 Stimmen

2. Platz  Maier, Christoph        Rechtsanwalt     Memmingen        22.390 Stimmen

3. Platz   Mannes Gerd           Dipl Ing.              Leipheim            18.145 Stimmen

4. Platz   Singer, Ulrich           Rechtsanwalt      Wemding            15.653 Stimmen

 

Landtagswahl 2018









Liebe Wähler der AfD:

Herzlichen Dank für Ihre Stimme. 

Leider liegen z.Zt. noch keine amtlichen Endergebnisse darüber vor, ob unsere Land- und Bezirkstagskandidaten ihr gestecktes Ziel erreicht haben. Sobald ein Ergebnis vorliegt, werden wir berichten.

15.10.2018

Die Schlacht ist geschlagen und die AfD ist, - so muß man es aufgrund manch hochtrabender Erwartungen sagen -, mit einem buchsräblich blauen Auge davon gekommen. Aus dem Stand mit einem zweistelligen Ergebnis in den nächsten Landtag, den 15. in Folge!, einzuziehen, ist aber trotz mancher Enttäuschung dennoch ein respektables Ergebnis.

Ein besseres Ergebnis wäre mit Sicherheit erreichbar gewesen, wenn die bayrische Regionalpartei, die "Freien Wähler", nicht viele Stimmen von der AfD abgezogen hätte. Diese an sich konturlose Partei war für viele der rettende Anker, um zwar der CSU eins auszuwischen, sich aber auf Grund des medialen Trommelfeuers nicht getraut haben, der AfD die Stimme zu geben. Zudem sind die Wähler in den Großstädten, die dort  in Scharen zu den Grünen übergelaufen sind, zu einem Faktum geworden, worüber man nur noch den Kopf schütteln kann.

Tröstlich, dass das Verwirrspiel zwischen Seehofer und Söder, sowie die Schulz und Nahles Partei brutal abgestraft wurde.

Wie die Wahlen im Stimmbezirk Memmingen ausgegangen sind können Sie hier erfahren


Bayern vor der Wahl

Katharina Schulze, der Shooting Star der "Grünen" marschiert mit Linksextremisten

Katharina Schulze, Spitzenkandidatin der Grünen

Nein, die Schulze ist kein nettes junges Mädchen. Genauso wie Claudia Roth ist sie tief verstrickt in das linksextremistische Milieu. Nach links gibt es für sie keine Grenze.

So stand sie gemeinsam mit der vom Verfassungsschutz beobachteten Marxistisch-Leninistischen Partei (MLPD) am Münchner Flughafen, um lautstark gegen einen dringend nötigen Abschiebeflug zu demonstrieren. 


Dabei skandierten sie „Feuer und Flamme den Abschiebebehörden!“ sowie „Mord, Folter, Deportation – das ist Deutsche Tradition!“. Ein Schlag ins Gesicht für alle Mitarbeiter von Behörden und Polizei, denen diese schlimmen Worte gelten. Frau Schulze ist auch eine Freundin der gewalttätigen Antifa und veröffentlicht Danksagungen für deren Aufrufe zu Gewalt und Straftaten. Auf Anti-AfD Demonstrationen steht sie schonmal in der ersten Reihe und streckt ihren politischen Konkurrenten den Mittelfinger entgegen und wenn Anhänger der Linken in Bayern „Umerziehungslager für Rechte“ fordern, hat sie damit kein Problem. Auch die Bayerische Grenzpolizei möchte sie abschaffen und hält diese für „albern“.

Frau Schulze ist und bleibt eine Grüne – und diese wandeln traditionell auf gefährlichen Pfaden. Die Grüne Jugend fordert die Abschaffung Deutschlands, der Parteivorsitzende Habek findet Vaterlandsliebe „zum Kotzen“, die Grüne Bundestagsvizepräsidentin läuft hinter einem Plakat her, auf dem steht „Deutschland du mieses Stück Scheiße“. Diese Liste ließe sich unendlich erweitern, denn die Abneigung gegen die eigene Heimat, die eigenen Traditionen und das eigene Volk sind elementarer Bestandteil dieser Partei.

Die Bayerische Spitzenkandidatin reiht sich nahtlos ein in die Riege der Deutschland-Hasser und Linksextremen. Es ist längst an der Zeit, endlich mit dem Verharmlosen dieser verrückten Ideen und Ideologien aufzuhören und die Grünen als das zu bezeichnen, was sie sind: Eine ernsthafte Gefahr für unser Land!

erschienen auf AfD Bayern Facebook

Veranstaltungen des Kreisverbandes mobilisierte die Massen

 Mit Genugtuung und auch ein wenig Stolz kann das Organisationsteam des KV auf die zurückliegenden drei Veranstaltungen innerhalb von nur vier Tagen zurückblicken. Dank einer organisatorischen Herkulesarbeit kamen zu den Veranstaltungen fast eintausend Besucher, was als Lohn für die Anstrengungen betrachtet weren kann.

Fast unvermeidlich, dass unsere Veranstaltungen auch eine große Zahl von Gegendemonstranten anlockte. Das führte dazu,  dass sowohl Ottobeuren als auch Mindelheim einem Belagerungszustand gleichkam. Dank des Großeinsatzes der Polizei und Sicherheitskräfte konnten die Veranstaltungen aber nahezu reibungslos ablaufen.

Wer nicht dabei sein konnte, kann über nachfolgende Links die Veranstaltungen von Gauland nachverfolgen:

https://www.youtube.com/watch?v=hpYhK9fdPqw&t=185s

https://www.youtube.com/watch?v=TWtiqolv77g&t=171s


Nachlese der Veranstaltung mit MdB Dirk Spaniel und MdB Rainer Kraft am 21.09.2018

Der KV Unterallgäu/Memmingen hatte für den 21.09.2018 zu einem Themenabend eingeladen. Da die Veranstaltung aus Sicherheitsgründen nicht beworben werden konnte, war der Zuspruch einigermaßen erfreulich, blieb aber hinter den Erwartungen zurück. Sicherlich trug auch das sehr spezielle Thema des Abends, Dieselfahrverbote und Luftverschmutzung, dazu bei, dass der Saal zur Hälfte leer blieb. Schade, denn was die beiden Bundestagsabgeordnete an Fachwissen einbrachten, begeisterte die Zuhörer. Es war wieder ein Beweis mehr, dass wir mit unseren Bundestagsabgeordneten ausgewiesene Fachleute auf ihrem Gebiet im Bundestag haben.

Wer sich die Verantaltung im Nachhinein anhören möchte, kann dies nun auf YouTube tun. Hier die Links:

https://www.youtube.com/watch?v=h6Bkhl_-JNc&t=1s

https://www.youtube.com/watch?v=q5E-q5NxF10&t=21s

https://www.youtube.com/watch?v=0AWZ9qfdIJA&t=11s

ANSEHEN LOHNT SICH!


Ortsgruppe Babenhausen gegründet

Johannes Klotz zum Delegierten gewählt











Die beiden Sprecher der Ortsgruppe Babenhausen:

Links Roman Zebe, daneben Peter Zebe

Babenhausen, 31.08.2018

Auf der erfreulich gut besuchten "außerordentlichen Mitgliederversammlung" wurden in "einem Aufwasch" zwei wichtige Entscheidungen getroffen.

Als ein sehr erfreuliches Zeichen des wachsenden Mitgliederzuwachses konnte nun zum ersten Mal eine Ortsgruppe gegründet werden. Aufgrund des überproportional großen Mitgliederanteiles in der VG Babenhausen lag es deshalb nahe, hier die erste Ortsgruppe zu installieren.

Zum ersten OG-Sprecher wurde Roman Zebe gewählt. Sein Stellvertreter ist sein Sohn Peter Zebe.

Ziel der Ortsgruppe wird es sein, Interessenten aus dem Raum Babenhausen durch Stammtische und eigene Veranstaltungen für die AfD zu gewinnen.

Im Hinblick auf die Kommunalwahlen kann man so auch stärker in Konkurenz zu den anderen hier agierenden Parteien treten, meinte Zebe in seiner Dankesrede.

Wir gratulieren zur Gründung und wünschen viel Erfolg!

 hier können Sie Kontakt über die Facebookseite aufnehmen

Als weiterer wichtiger Punkt stand die Wahl eines Delegierten und Ersatzdelegierten für die Europawahlversammlung auf der Tagesordnung. Mit deutlichem Vorsprung gewann Johannes Klotz diese Wahl.

Auch hier gratulieren wir zur Wahl und sind uns sicher, dass wir durch ihn bei der Delegiertenversammlung im November gut vertreten werden.

 


Chemnitz: AfD ruft zu würdevollem Schweigemarsch ohne politische Botschaften auf

29.08.2018

Für diesen Sonnabend, 17 Uhr rufen die AfD-Landesvorsitzenden von Brandenburg, Sachsen und Thüringen zu einem Schweigemarsch in Chemnitz auf. Das Mitführen politischer Transparente und das Tragen von Kleidungsstücken mit Meinungsaufdruck ist verboten. Ebenso wenig darf während der Demonstration gegessen, getrunken und geraucht werden. Die Teilnehmer sollen „gedeckte, am besten schwarze Kleidung“ anziehen: „Lediglich schwarz-rot-goldene Fahnen und die weiße Rose als Zeichen der Trauer sind gestattet.“

In ihrem Aufruf formulieren die AfD-Landeschefs Björn Höcke, Andreas Kalbitz und Jörg Urban: „Was empfinden wir, wenn wir hören, daß ein junger Mensch mit fünf Messerstichen brutal ermordet wurde? Wir spüren Mitleid mit dem Opfer, weil ein Leben nicht vollendet werden konnte und trauern mit den Angehörigen.“
Über das Todesopfer Daniel Hillig schreiben die Politiker, „dass dieser Mensch noch leben könnte.“ Er sei „das nächste, vermeidbare Opfer einer verantwortungslosen Regierungspolitik ist, die den vielfachen Tod von Einheimischen eiskalt in Kauf nimmt“. Diese Politik verfolge „geradezu fanatisch eine Migrationsagenda gegen das geltende Recht und die Mehrheitsmeinung der Bevölkerung“. Gleichzeitig bestreite, verheimlich oder verharmlost sie „alle hässlichen Begleiterscheinungen der illegalen Masseneinwanderung“.
Dadurch mischten sich „in unsere Trauer Wut und Empörung. Sie zielen auf diejenigen, die das zu verantworten haben.“ Höcke, Kalbitz und Urban: „Und trotzdem wollen wir zur Besonnenheit mahnen und unsere Wut zu einem deutlich sichtbaren Zeichen bündeln – gegen den politischen Wahnsinn der Regierenden.“

Eingeladen seien „all diejenigen, die noch über ein natürliches menschliches Empfinden und einen gesunden Menschenverstand verfügen“. Man wolle „gemeinsam um Daniel H. und alle Toten der Zwangsmultikulturalisierung Deutschlands trauern – still, ernst und friedlich“.

Um das würdevolle Bild einer trauernden Gemeinschaft „nicht durch Disziplinlosigkeit“ zu stören, bitten die AfD-Landesvorsitzen auf den „Konsum von Nahrungsmitteln und Getränken während des Schweigemarsches“ und das Rauchen zu unterlassen. Auch sei „jede Art von Meinungsaufdruck auf Kleidungsstücken untersagt (das gilt auch für politische Botschaften der AfD), ebenso das Mitführen von Plakaten und anderer Werbung“. Nur Deutschland-Fahnen und die weiße Rose „als Zeichen der Trauer sind gestattet“.Friedlich und pietätvoll wollen sie als „freie Bürger“ ihre Trauer „um die Toten und Opfer der illegalen Migrationspolitik zum Ausdruck bringen“. Extremisten und Gewalttäter wollen sie „nicht in unseren Reihen“.  Die Medien hätten versucht, „aus Chemnitz, der Stadt der Opfer, eine Stadt der Täter zu machen. Das ist gründlich misslungen, zu offenkundig sind die Fakten. Sie werden aber nichts unversucht lassen, um den friedlichen Protest zu diskreditieren.“ Daher der Appell an die Teilnehmer: „Liefern Sie den Pressevertretern nicht die Bilder, auf die sie warten. Es ist darüber hinaus leider nicht auszuschließen, daß in unseren Trauerzug Provokateure eingeschleust werden – von wem auch immer. Bleiben Sie wachsam, melden Sie den Ordnern Provokationen und filmen Sie wenn möglich Störaktion, um Beweismaterial für eine anschließende Strafverfolgung zu sammeln.“



 Niedersachsen erlaubt wieder Schächten zum Opferfest

21.08.2018

Niedersachsen/Hannover – Und wieder ein Kniefall vor archaischen Islamriten: Zum bevorstehenden Opferfest hat das Land Niedersachsen eine Ausnahmegenehmigung erteilt. Ein Schlachtbetrieb hat nun eine niedrige dreistellige Zahl von Tieren geschächtet.

Trotz einer Debatte um ein Verbot des betäubungslosen Schächtens von Tieren nach islamischem Ritus hat es in Niedersachsen zum bevorstehenden Opferfest erneut eine Ausnahmegenehmigung gegeben. Ein Schlachtbetrieb habe, wie WeltOnline berichtet, mit einer Sondergenehmigung eine niedrige dreistellige Zahl von Tieren geschächtet, teilte das Landwirtschaftsministerium in Hannover am Montag mit. Auch in den Vorjahren hatte Niedersachsen zum Opferfest das Schächten von jeweils etwa rund 200 Tieren durch einen Schlachtbetrieb erlaubt. WeltOnline stellt zudem dar, dass Großteil des nach islamischem Ritus geschlachteten Fleisches nach Deutschland importiert werde. Dass diese Darstellung nicht der Wahrheit entspricht, dokumentierten im letzten Monat führende Fleischhersteller. Das nach islamischem Ritus geschächtete Fleisch sei, wie Jouwatch berichtete, längst Standard in deutschen Fleischregalen. Die AfD hatte vor diesem Hintergrund bereits im Februar im Landtag ein Ende der Ausnahmeregelung aus Tierschutzgründen verlangt. Wie bereits berichtet, stimmten die Abgeordneten der Konsensparteien gegen den AfD-Antrag und für den Vorschlag von Grünen und FDP. Man wolle zunächst mit den muslimischen Verbänden beraten, hieß es hierzu.
Nachdem die AfD mit ihrem Vorstoß im Parlament erfolglos geblieben war, hatte sie die Kampagne „#MähToo“ in Niedersachsen gestartet. Im Internet und mit zwei Plakatwagen, die durch mehrere Großstädte fuhren, mobilisierte sie gegen die islamische Schlachtpraxis. „Wer Halal-geschlachtetes Fleisch für seine Religion braucht, sollte in sein Land gehen, wo kein Tierschutz besteht“, hatte die Partei dargestellt.

Und das ist die Meinung der Tier-und Umweltschutzpartei...

Wie kann die Integration von Flüchtlingen verbessert werden? Nach Ansicht von Volker Beck, Innenexperte der Bundestagsfraktion der Grünen, auch durch die Bereitschaft, religiöse Bedürfnisse der Flüchtlinge zu akzeptieren. Als Beispiele nannte Beck den Umgang mit Kopfbedeckungen oder das Schächten von Tieren.    https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_76416132/kopftuch-und-schaechten-beck-fordert-akzeptanz-religioeser-riten.html



Die AfD stellt klar:

Mit uns wird das grausame Tötungsritual einer "Steinzeitreligion" der Vergangenheit angehören.

Was in der Schweiz und in Norwegen möglich ist, muß auch in Deutschland möglich sein.

Tierschutz muß über der Religionsfreiheit stehen!

 


 Jean Claude Junker macht "Blau"

EU Ratspräsident Jean Claude Junker am 12.07.2018  beim Nato Gipfel in Brüssel

 

Alice Weidel: "Wir werden von Idioten regiert". Wie recht sie doch hat....

Asyl für Mörder, Drogenhändler, Vergewaltiger?

Dokumente sollen drastische Einzelfälle enthüllen

21.06.2018  Neue Enthüllungen erschüttern das deutsche Asyl-System und mit ihm die Bamf-Behörde. Denn Dokumente zeigen, welche Straftäter noch unter uns leben könnten.

Nürnberg - Kurze Zeit wurde es ruhiger um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) - weil der Asylstreit zwischen Innenminister Horst Seehofer und Kanzlerin Angela Merkel alles in den Schatten stellte. Doch am vergangenen Freitag wurde Behörden-Präsidentin Jutta Cordt von Seehofer beurlaubt, mittlerweile wurde Hans-Eckhard Sommer als neuer Chef installiert.

Nun tauchen neue Dokumente auf: Die Bild-Zeitung berichtet von einem „neuen, unfassbaren Asyl-Skandal: Mörder, Drogenhändler, Vergewaltiger und andere Schwerverbrecher finden im Schutz des Asylrechts in Deutschland Zuflucht“, heißt es dort. Belegen sollen das interne Schreiben aus Außenstellen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge an das Sicherheitsreferat in der Nürnberger Bamf-Zentrale.

Bamf-Skandal: Warum dürfen solche Straftäter überhaupt auf Asyl in Deutschland hoffen?

Die geschilderten Einzelfälle lassen Schlimmes befürchten, auch, weil das Bamf der Bild lediglich über einen Sprecher ausrichten ließ: „Grundsätzlich kann ich Ihnen aus datenschutzrechtlichen Gründen keine Auskünfte zu Asyleinzelfällen erteilen.“ Dabei fragte das Blatt eigenen Angaben nach nur nach anonymen Fällen, ohne konkrete Namen, lediglich unter Nennung des Aktenzeichens.


Doch warum dürfen solche Straftäter überhaupt auf Asyl in Deutschland hoffen? Der Grund: Deutsches und internationales Recht bewahrt sie davor, nach den Gesetzen des Heimatlandes bestraft zu werden – unter anderem mit Folter und Todesstrafe. In der Regel schützt die Schwerkriminellen ein Abschiebeverbot deutscher Gerichte.

Ein Auszug aus den der vorliegenden Dokumenten:

In einer Mail der Regionalstelle Düsseldorf im Dezember 2016 an das Sicherheitsreferat des Bundesamtes in Nürnberg soll es heißen: „Der o. a. Antragsteller gab bei der Anhörung an, über 40 Menschen in Ghana getötet zu haben. Die Akte befindet sich noch in meinem Arbeitskorb.“ Ob er dabei etwa auf Anweisungen oder aus Eigenantrieb gehandelt hatte, bleibt im Artikel offen.

Lesen Sie auch: Die Chronologie des Bamf-Skandals: Diese Details belasten Horst Seehofer*

Ein weiterer berichtet demnach, „als Gefängniswärter in Eritrea gearbeitet zu haben“. Dabei sei er, notiert der Bamf-Angestellte, „gezwungen worden, Leute zu misshandeln/zu foltern“. Ein anderer Bamf-Mitarbeiter gibt folgendes zu Protokoll: „Der Antragsteller gibt an, er würde bei seiner Rückkehr nach Pakistan den Mann seines Mädchens töten. Generell würde er jeden umbringen, der mit dem Mädchen zusammen ist. Der Antragsteller erzählt dies, als sei es selbstverständlich, so etwas zu tun.“

Im Original hier erschienen

Sehen Sie dazu auch ein Video von Beatrix v. Storch


 Solche "Geister" sind in der CDU beheimatet:

"Wäre Susanna nicht von einem Iraker ermordet worden, wäre sie halt irgendwie anders gestorben"

09.06.2018  Susanna wäre ohnehin gestorben. Daran glaubt die Christdemokratin (CDA) Venny Lang. Denn hätte sie nicht dieser Iraker ermordet, wäre sie vielleicht „von einem Auto überfahren worden oder jemand anders hätte sie getötet“.

Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) ist eine Vereinigung der CDU und bezeichnet sich selbst als den Sozialflügel der CDU, deren  Mitglieder sich vor allem in der Sozial- und Gesellschaftspolitik engagieren. „Die menschliche Person hat eine einzigartige Würde, und der Wert jedes einzelnen Menschen ist unersetzlich“, heißt es im CDA Kurzpportrait mit tragend Worten.

Wie es scheint, macht sich das eine oder andere CDA-Mitglied nicht all zu viel aus dieser „einzigartigen Würde“. Zumindest nicht Venny alias Venja Lang, die im NRW-Landesvorstand der CDA sitzt und ihre wahnwitzige Meinungen im sozialen Netzwerk breit tritt. Denn die Juristin Venny Lang, ihres Zeichens Christdemokratin und „Flüchtlingshelferin“ mit Leib und Seele, glaubt, dass Susanna ohnehin gestorben wäre.

Die massenhaften Übergriffe, Vergewaltigungen und Morde durch ihre sakrosankten Flüchtlinge hätte es auch durch Deutsche geben können, so die irre Denke der Venny Lang. Als stolzes CDU-Mitglied und glühende „Mutti“-Anhängerin mit dem Bekenntnis, die illegale Grenzöffnung war richtig und die massenhafte, illegale Einwanderung lediglich das Resultat menschlich-christlicher Nächstenliebe, lässt erahnen, was mit Menschen wie Frau Lang nicht stimmt.

Hier die gesamte Konversation auf dem mittlerweile nicht mehr zugänglichen Profil der Venny Venja Lang:

                

Kandidaten des KV belegen bei der Wahl der Bezirkstagsliste die vorderen Plätze

Nach der Wahl der Landesliste zur Landtagswahl, fand am 8.4.2018 nun auch die Wahl der Bezirkstagsliste des AfD Bezirksverbandes Schwaben statt. Trotz strahlendem Frühlingswetters kamen erstaunlich viele Mitglieder dem Aufruf zur Wählerversammlung nach.

Zur Wahl der Reihenfolge auf der Bezirkstagsliste stellten sich die nominierten Vertreter aus den dreizehn schwäbischen Stimmbezirken. Diese Festlegung stellt ein nicht unwesentliches Kriterium dar, da naturgemäß die ersten Plätze die größten Chancen auf den Einzug in den Bezirkstag haben. Angesichts dieser Tatsache hat unser Kreisverband allen Grund zur Freude, da unsere Kandidaten sowohl Platz eine als auch Platz zwei auf dieser Liste gewannen.

Den ersten Platz belegte der pensionisrte Lehrer und Sprecher der "Christen in der AfD", Wolfgang Reitinger. Er vertritt den Stimmkreis 708, der Teile des Landkreises Unterallgäu sowie einen Teil des Ldkr. Ostallgäu umfaßt.  Ausschlasggebend für seine hervorragende Placierung waren wohl die langjährigen Erfahrungen aus seinen Tätigkeiten bei der "Memminger Lebenshilfe" als auch als Gemeinderat in der Gemeinde Legau.

Auf Platz zwei wurde der 40jährige Thomas Wagenseil aus Memmingen gwählt, der den Stimmkreis 712 vertritt welcher die Stadt Memmingen und das Unterallgäu umfaßt. Wie er in seiner fulimanten Vorstellungsrede sagte, möchte er bei seiner Wahl in den Bezirkstag vor allem die Verschwendung von Steuergelder in dubiose Kultureinrichtungen eindämmen.

Aufgrund dieser Konstellation darf unser KV darauf hoffen, dass er nun zwei kompetente Vertreter in den Bezirkstag nach der Wahl am 14.10. schicken kann. Wir freuen uns, dass wir unsere Meinung gut vertreten wissen. Wir gratulieren ganz herzlich zu dieser Wahl und wünschen viel Erfolg.


WAHLKREISLISTE DER AFD SCHWABEN FÜR DIE LANDTAGSWAHL 2018 GEWÄHLT

Unsere Kandidaten für den bayr. Landtag


KRUMBACH, am Sonntag, den 25. März haben über 150 Mitglieder auf dem Bezirksparteitag der AfD Schwaben über die Wahlkreisliste zur Bayerischen Landtagswahl im Herbst abgestimmt.

Spitzenkandidat wurde der Augsburger Stadtrat und Förderlehrer Markus Bayerbach, es folgt der Ingenieur Gerd Mannes aus Leipheim. Nordschwaben schickt mit den Plätzen 3 und 4 gleich zwei Kandidaten ins Rennen. Den Juristen Ulrich Singer aus Wemding und den Erzieher Rafael Hauptmann aus Meitingen. Platz 5 belegt der Rechtsanwalt Christoph Maier aus Memmingen für das Allgäu.

Auf Platz 6 findet sich mit Wolfgang Rotter erneut ein Allgäuer aus Stöttwang, Platz 7 belegt der junge Augsburger und Chemiker Andreas Jurca. Auf Platz 8 wurde der Biobauer Karl Keller aus Jengen gewählt. Josef Settele aus Gaulzhofen wird Aichach Friedberg auf Platz 9 vertreten und Dr. Wilhelm Vachenauer aus Kempten tritt für das Oberallgäu auf Platz 10 an.Die Plätze 11 bis 13 belegen der Gastronom Axel Keib aus Oberstaufen, der Geologe Dr. Gerhard Großkurth aus Neu-Ulm und Reinhard Fabian aus Königsbrunn.


Während Deutsche verzweifelt nach bezahlbaren Wohnungen suchen....

ziehen in Bielefeld die ersten Flüchtlinge in neue Häuser ein


Jöllenbeck. Die Stadt schafft Wohnungen: Über ihre Tochter Solion werden an vier Standorten in Bielefeld Häuser für Flüchtlinge gebaut, in Jöllenbeck sind jetzt die ersten Flüchtlinge eingezogen, genauso Im Siekerfelde. Nur bauen alleine aber reicht nicht - die Flüchtlinge sollen vor Ort integriert werden, so das Ziel.

In Jöllenbeck hat die Stadt mit der Initiative "JürIK" einen starken Partner. Denn das Projekt soll von Dauer sein. "Wir wollen nicht nur Notlösungen, sondern nachhaltiges Wohnen schaffen", sagt Sozialdezernent Ingo Nürnberger (SPD).Die Wohnungen sind für Menschen gedacht, die im Asylverfahren sind. Diskussionen, warum die Stadt Wohnungen nur für Geflüchtete baut, kennt Nürnberger. "Da gibt es ganz klar eine Neid-Debatte", sagt er. Aber: "Jede gebaute Wohnung entlastet zurzeit den Wohnungsmarkt", sagt er.

P.S. Man kann es nur noch mit Sarkasmus ertragen. sehen Sie hier


Als die Flüchtlingswelle 2015 auch nach Bielefeld schwappte, habe die Stadt sehr schnell Wohnraum akquirieren müssen. Das seien aber größtenteils Wohnungen gewesen, die auf dem normalen Wohnungsmarkt nur schwer zu vermitteln gewesen waren. "Die Ladenhüter", sagt Nürnberger.

Heute werde er immer wieder mit Gerüchten konfrontiert, an anderen wichtigen Stellen werde gespart, weil Flüchtlings-Häuser gebaut werden - wie in der Kinderbetreuung. "Das ist Quatsch", sagt er. In den kommenden Jahren kämen sogar elf neue Kitas: sechs, die im Kindergartenjahr 2018/19 in Betrieb gehen; weitere fünf, die für das Kitajahr 2019/20 in Planung sind. Neben den neuen Wohnungen Im Hagen sowie Im Siekerfelde kommen noch zwei weitere Wohnanlagen an der Dr.-Viktoria-Steinbiß-Straße in der Innenstadt und an der Walter-Werning-Straße dazu. Die BGW-Häuser für Geflüchtete an der Heeper Straße sowie am Bisonweg in Senne sind bereits 2017 bezogen worden. Für das Gebäude an der Fasanenstraße gibt es einen privaten Investor. Um die Belegung der Stadt-Häuser kümmert sich Nina Schalles vom Sozialamt. Damit die Integration vor Ort funktioniert, gibt es einen regelmäßigen Austausch mit "JürIK", dem Jürmker Integrationskreis. Es gehe darum, dass die Menschen vor Ort vernünftig miteinander umgehen, sagt Nürnberger. "Dafür müssen wir alle im Stadtteil in den Blick nehmen", sagt Annegret Grewe aus dem Kommunalen Integrationszentrum (KI). Sozialdezernat und KI haben deshalb auch ihre Zusammenarbeit verstärkt.  hier im Original

Kreisverband nominiert Bezirks- und Landtagskandidaten

Die gewählten Kandidaten aus unserem Kreisverband:

v.l.n.r.: Thomas Wagenseil, (Bezirkstag), Christoph Maier (Landtag), Wolfgang Reitinger (Bezirkstag)

Memmingen, 8.3.2018

Auf zwei getrennten Mitgliederversammlungen wurden die Stimmkreiskandidaten aus unseren Kreisverband für die Land- und Bezirkstagswahlen am 14. Oktober gewählt.

Am 28.02. fanden die Wahlen  für den Wahlkreis 708 statt. Dieser WK umfasst Teile des Ldkr. Ostallgäu sowie Teile des Ldkr. Unterallgäu. In einer Kampfabstimmung zum Bezirkstagskandidaten  setzte sich der pensionierte Lehrer, Wolfgang Reitinger ( 67 ) gegen zwei weitere Bewerber durch. Bei der Wahl zum Landtagskandidaten ging der Biobauer Karl Keller aus Jengen als Sieger hervor.

Eine Woche später fand die Kandidatenwahl für den WK 712 statt. Dieser umfasst die Stadt Memmingen, Teile des Ldkr. Unterallgäu und Teile des Ldkr. Neu-Ulm. Im Gegensatz zur vorangegangenen Wahl gab es hier nur jeweils einenBewerber. In beiden Wahlgängen wurden die Kandidaten ohne Gegenstimmen gewählt.Zum Landtagskandidat wurde der Rechtsanwalt Christoph Maier (33 ) bestimmt, während für den Bezirkstag der Chemiker Thomas Wagenseil ( 40 ) nominiert wurde.

Allen drei Kandidaten gratulieren wir zu ihrer Wahl und wünschen ihnen alles Gute bei ihrer verantwortungsvollen Aufgabe.


Erika Steinbach

Steinbach wird neue Vorsitzende von AfD-naher Stiftung

Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung wählt Erika Steinbach zur neuen Vorsitzenden. Aktuell konkurriert der Verein mit einem anderen darum, von der Partei anerkannt zu werden. Die Personalie gilt in diesem Wettbewerb als Coup.                          weiterlesen

Hotelfachfrau soll Merkels neue Bildungsministerin werden: Sie vertraut auf ihr gutes Bauchgefühl 28.02.18

Anja Karliczek (CDU) ist die „Überraschungsfigur in Merkels Kabinett“ (SZ): Sie gibt ganz unumwunden zu, dass sie als Hotelfachfrau den Wissenschaftsbetrieb gar nicht kenne und von ihrem Ressort keinerlei Ahnung habe. Dennoch freut sie sich strahlend auf ihr neues Amt als Bundesbildungsministerin. 

Sie hoffe, so lässt sie die Medien wissen, dass die die schon länger dort arbeiten, ihr ein „bisschen Einblick in die Arbeit dort gewähren“. Und will dann einfach mal nachfühlen, ob der Hase dort richtig läuft. hier geht´s zum Artikel

Barbarisierung Europas:

An die inzwischen zum Alltag in Deutschland gehörende Vergewaltigungs-unkultur haben wir uns längst gewöhnt: Kaum jemanden haut es noch vom Hocker, wenn Frauen jeden Alters von Arabern – nicht selten im Rudel auftretend – brutal vergewaltigt werden........ Mit dem, was die aus Nigeria, Liberia u.a. afrikanischen Ländern einfallenden Immigranten zu bieten haben, können aber selbst die Araber nicht mehr mithalten. Erinnert sei hier nur an den Fall der Italienerin Pamela Mastropierto. Jürgen Fritz hat den Fall auf seinem Blog aufgearbeitet: „Pamela Mastropietro starb in der Wohnung des Drogendealers im Nigeria-Viertel der Stadt Macerata. Ihr Körper wurde „fachmännisch“ zerstückelt und (zumindest teilweise) enthäutet. hier geht´s zum Artikel

 

Neues aus der Anstalt

"Ein gefälschter Pass reicht für eine ganze Sippe"

19.02.2018 

Zvi Jecheskeli, israelischer Journalist, schlüpfte für einen Filmbeitrag in die Rolle eines syrischen Flüchtlings - und beantragte Asyl in Deutschland. Zuvor hatte er in der Türkei einen gefälschten syrischen Pass erstanden, der ihn 1250 Dollar kostete und den er als "praktisch echt" beschreibt.

Schließlich reiste er als "Abu Hamsa" nach Berlin, wo er in einem Aufnahmezentrum Asyl beantragte - und auf einen mehr als hilfsbereiten Beamten stiess. Der erläuterte ihm, wie er das deutsche Rechtssystem umgehen könnte und gab ihm auf den Weg mit: "Mit Allahs Hilfe beginnst Du hier ein neues, islamisches Leben." Da er das nicht ohne seine Familie verbringen sollte, gab es Ratschläge dazu, wie er diese am besten nach Deutschland einschleuse, gleich mit. Er solle sie "einfach übers Meer" bringen, so der Beamte in Berlin.

lesen Sie diese unglaubliche Geschichte hier weiter

Syrischer Flüchtling über sein Leben mit zwei Ehefrauen

Ahmad aus Syrien holte vor Kurzem seine Zweitfrau nach Deutschland. Nun hat ihn ein Kamerateam in Pinneberg aufgespürt. ...  In dem Beitrag von Andrew Moussa erzählt Ahmad A. von seinem Leben mit zwei Ehefrauen, die auch zu Wort kommen. Der Flüchtling lebt mit ihnen und sechs Kindern in einem großen Haus, das ihm von der Gemeinde zur Verfügung gestellt wurde.....Ahmad wollte immer nach Deutschland, heißt es im Beitrag. „Sie geben uns Unterstützung, sie geben uns Sozialleistungen, sie geben uns dieses Haus“, schwärmt er. Auf die Frage, wie viel er bekomme, sagt der 32-Jährige: „Weiß ich nicht. Das Geld wird überwiesen. Ich gehe zur Bank und hebe es ab.“......Lina, Ahmads zweite Frau, war 13, als er sie heiratete. Ahmad ist ungelernter Arbeiter und Analphabet. Sechs Jahre vor dieser Hochzeit hatte er seine erste Frau Betool geheiratet. Sie war damals 14. Von seiner dritten Frau, die in Syrien ist, lebt er getrennt.   lesen Sie hier die ganze Geschichte

Hier gibt es den dazugehörigen Film (Dauer 8 min.)

 




Der tägliche Faustschlag ins Gesicht der Deutschen:

Union und SPD sehen Nachzug einer Zweitfrau als Härtefall

29.01.2018

In Syrien ist Polygamie erlaubt, doch in Deutschland verboten. Den Familiennachzug stellt das vor Herausforderungen. Ein aktueller Fall aus Pinneberg gilt wegen des Kindeswohls für Union und SPD nun als Härtefall.

Mit vier Kindern und seiner Ehefrau reiste ein Syrer 2015 nach Deutschland ein. Später durfte er auch seine zweite Frau nachholen. Führende Politiker von Union und SPD haben diese Entscheidung zum Familiennachzug nun als Härtefall verteidigt. Die Behörden im Kreis Pinneberg hatten zunächst den Familiennachzug von vier weiteren Kindern des Flüchtlings genehmigt und dann die Mutter jener Kinder, seine Zweitfrau, zu deren Wohl nachgeholt. Anschließend durfte dann auch deren Mutter folgen. Die Problematik: Mehrehen sind zwar in Syrien erlaubt, in Deutschland aber verboten.  zum Artikel

Und dann gab es noch diesen Fall:

Deutschland zahlt XXL-Flüchtlingsharem 360.000 Euro im Jahr

15.01.2016  Polygamie lohnt sich: Mit vier Frauen und gut zwei Dutzend Kindern ist der arbeitslose Syrer Ghazia A., örtlichen Medienberichten zufolge wohnhaft im idyllischen Montabaur im Westerwald, Vater einer der wohl größten Flüchtlingsfamilien Deutschlands. Laut einer Expertenbewertung beziehen alle zusammen bis zu 360.000 Euro Sozialhilfe pro Jahr.
Bereits im August hatte die „Rhein-Zeitung“ über den „Problemfall“ berichtet. Demnach sei vor einem Jahr eine syrische Großfamilie in Deutschland angekommen, bestehend aus einem einst vermögendem Geschäftsmann, vier Frauen und 23 Kindern.  Laut „Bild“-Recherchen heißt der Mann Ghazia A. und verdiente einst mit Autowerkstätten und Mietwagen sein Geld. In Deutschland angekommen, habe sich das Familienoberhaupt entscheiden müssen, mit welcher seiner vier Frauen er eine Bedarfsgemeinschaft bilden möchte. Danach sei die Familie auf mehrere nahe liegende Städte verteilt worden.              lesen Sie den Bericht mit der gebotenen Ruhe


Einzelfall

Er nahm Flüchtlinge auf - jetzt ist seine Existenz gefährdet

29.01.2018

Unterkirnach - Mit dem Flüchtling kamen die Vermieter-Sorgen. Andreas Epple vermietet seit Herbst 2015 eine Wohnung in Unterkirnach an Flüchtlinge. Nun sitzt er auf einer hohen Schadenssumme. Er fühlt sich von Landratsamt und DRK VS im Stich gelassen.

Von diesem Fall berichtet der "Schwarzwälder Bote". Der 34-Jährige ist am Ende: "Es ist langsam ein Zustand, der meine Existenz gefährdet." So schrieb er es an das Rote Kreuz. Er stellte im Herbst 2015 Wohnraum für Flüchtlinge zur Verfügung. "Anfangs war auch alles okay", sagt er. Zwei Asylbewerbern bot er die 50 Quadratmeter große Wohnung an. Zwei Flüchtlinge lebten dort. Das Amt zahlte monatlich für jeden 248 Euro Miete plus eine Nebenkostenpauschale.

lesen Sie den interessanten Fall weiter

Demo in Kandel

1000 Menschen demonstrieren nach Mord an Schülerin in Drogeriemarkt

28.01.2018

Kandel – Der Marktplatz von Kandel ist geteilt: Auf der einen Seite dominieren Schilder und Banner mit Aufschriften wie: "Offene Grenzen, kein Verstand, wer schützt unser Land?". Auf der anderen steht in bunten Buchstaben: "Wir für Menschlichkeit".

"Bunter Multi-Kulti-Wahn greift jetzt unsere Kinder an", schallt es durch Kandel. In dem südpfälzischen Ort gab es am Sonntag zwei Demonstrationen. Einen Monat nach dem gewaltsamen Tod der 15 Jahre alten Mia haben im rheinland-pfälzischen Kandel mehrere Hundert Menschen demonstriert. Das "Frauenbündnis Kandel" zog unter dem Motto "Sicherheit für uns und unsere Kinder" von dem Drogeriemarkt, in dem Mia getötet wurde, durch die Stadt zum Marktplatz. Auf dem Weg dorthin wiederholten die Teilnehmer Parolen wie "Lüge, Hetze und Betrug. Bürger haben jetzt genug" oder "Sicherheit für Frau und Land, dafür gehen wir Hand in Hand".  weiterlesen

Cottbus wehrt sich. Demo gegen Flüchtlingsübergriffe

Flüchtlinge – Bedrohung statt Bereicherung!?

21.01.2018

Mindestens 1500 Menschen folgen am Samstag dem Aufruf des Bündnisses „Zukunft Heimat“, um nach aktuellen Übergriffen von Syrern auf Deutsche in Cottbus gegen Flüchtlinge zu demonstrieren. Von Lydia Schauff

Männer und Frauen, Eltern mit Kindern, Rentnerpärchen, Jugendliche, zahlreiche Vertreter von Kreisverbänden der Region der Partei Alternative für Deutschland (AfD) sind gekommen. Auch bekannte Rechtsextreme und Vertreter der umstrittenen, völkischen Identitären Bewegung mischen sich unter die Demonstranten.

Sie alle, 1500 bis 2000 waren es laut Veranstalter – offizielle Zahlen gibt es nicht – haben sich am Samstagmittag vorm Cottbuser Blechen-Carré versammelt, um ihrem Unmut, ihrer Verunsicherung oder Angst und ihrer Wut Luft zu machen. Ziel des Ärgers sind vor allem Politiker und syrische Flüchtlinge. Letzteren wird Gewalttätigkeit, Respektlosigkeit und Integrationsresistenz vorgeworfen. Erstere würden eine völlig verfehlte und mangelhafte Flüchtlingspolitik betreiben....  lesen Sie hier weiter

AfD stimmt als einzige Partei dagegen

NRW-Parlamentarier gönnen sich 14 Millionen Euro mehr

17.01.2018

CDU, SPD, FDP und Grüne im NRW-Landtag wollen die Mitarbeiterpauschale für Abgeordnete um 89 Prozent erhöhen. Der Zeitpunkt des Antrags zeigt: Die Brisanz ist den Fraktionen bewusst. Kritik kommt von AfD und Steuerzahlerbund.

Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen haben eine gemeinsam eingebrachte Änderung des Abgeordneten- und des Fraktionsgesetzes durchgesetzt, die künftig allen 199 Abgeordneten deutlich höhere Mitarbeiterpauschalen verschafft. Zusätzliches Geld gibt es auch für die Fraktionsarbeit.

Die Mehrbelastung infolge dieser Änderungen beläuft sich auf insgesamt etwa 14 Millionen Euro. Die 13-köpfige AfD-Fraktion wurde nicht bei dem Vorhaben einbezogen und empörte sich über diese „skandalöse Selbstbedienungspolitik“.

Allein die Mitarbeiterpauschalen für Sekretariatshilfe und wissenschaftliche Mitarbeiter steigen um fast 90 Prozent, von monatlich 4417 Euro auf 8348 Euro pro Abgeordneten. Der entsprechende Ansatz im Landeshaushalt 2018 erhöht sich insgesamt von rund 13 Millionen auf 24,2 Millionen Euro, ein Plus von 11,2 Millionen.       hier weiterlesen

Die Verunglimpfung der AfD geht munter weiter

AfD-Kandidat für Geheimdienst-Kontrollgremium fällt durch

18.01.2018

Der AfD-Kandidat für das Geheimdienstkontrollgremium (PKGr) des Bundestags, Roman Reusch, ist durchgefallen. Reusch erhielt bei der Wahl der Mitglieder nicht die erforderliche Stimmenzahl, wie Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) am Donnerstag im Bundestag mitteilte. Reusch erhielt 210 Stimmen, benötigt hätte er 355 Stimmen.

Die Kandidaten der übrigen Fraktionen wurden in das Gremium gewählt. Das sind Armin Schuster und Patrick Sensburg für die CDU, der CSU-Innenexperte Stephan Mayer sowie Burkhard Lischka und Uli Grötsch für die SPD. Die FDP entsendet Fraktionsvize Stephan Thomae, die Linke das langjährige PKGr-Mitglied André Hahn. Die Grünen sind durch ihren Fraktionsvize Konstantin von Notz vertreten.

Nun wird die Wahl eines AfD-Vertreters zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden. Der frühere Oberstaatsanwalt Reusch hatte etwa mit der Forderung nach einer harten Gangart gegenüber straffällig gewordenen Zuwanderern für Kontroversen gesorgt.  hier weiterlesen

Hier können Sie alle Reden der AfD Abgeordneten im Deutschen Bundestag vom Sitzungstag des 18.01.2018 nachverfolgen

 

Anfrage des Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner (AfD) deckt auf:

Bundesregierung hat bereits 45.000 Flüchtlinge eingeflogen

13.01.2018  Der Skandal um eingeflogene Flüchtlinge weitet sich aus. Nicht nur im Rahmen des EU-Relocation-Verfahren hat die Bundesregierung bereits tausende Flüchtlinge mittels Chartermaschinen direkt nach Deutschland eingeflogen, das Bundesinnenministerium musste nun nach parlamentarischer Anfrage die Anzahl der zusätzlich eingeflogenen Flüchtlinge auf insgesamt 45.000 eingestehen.  

In der Drucksache 19/45 veröffentlicht der Deutsche Bundestag die Antworten auf schriftliche Anfragen der Parlamentarier. Das gesamte Dokument ist hier als pdf hinterlegt, so dass jedermann die weiteren Ausführungen selbst überprüfen kann.

In der 8. Stellungnahme des »Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Inneren« geht es um eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner. Um jegliche Fehlinterpretation auszuschließen werde ich die Frage und die entsprechende Antwort des Bundesinnenministeriums wörtlich zitieren:

»8. Abgeordneter Stephan Brandner (AfD)

Wie viele Flüchtlinge und/oder Asylbewerber und Familienangehörige derselben wurden seit 2013 jeweils jährlich mit zivilen Passagierflugzeugen auf Anweisung der Bundesregierung und/oder militärischen Transportflugzeugen in die Bundesrepublik Deutschland gebracht, und welchen verschiedenen Zwecken diente jeweils die Überstellung?«

Geantwortet auf diese Anfrage hat die Staatssekretärin im Bundesinnenministerium Dr. Emily Haber.

»In den Jahren 2013 bis 2017 fanden folgende unter Mitwirkung der Bundesregierung organisierte Einreisen von Asylsuchenden oder Schutzbedürftigen auf dem Luftweg nach Deutschland statt (Stand: 2. November 2017). Militärische Transportflugzeuge der Bundeswehr wurden nicht genutzt:

lesen Sie den aufgedeckten Skandal hier weiter

Sondierungsgespräche

Neue EU-Regeln: Bundesregierung rechnet mit deutlich mehr Migranten – Obergrenze hinfällig

13.01.2018

Die Bundesregierung rechnet damit, dass Deutschland durch neue Asylbestimmungen in Europa deutlich mehr Flüchtlinge und Migranten aufnehmen muss.

Hintergrund sind Änderungen, die das Europäische Parlament an Gesetzesinitiativen der Kommission zur Reform der Dublin-Regeln vornehmen will. Danach soll nicht mehr automatisch das Land, in dem ein Flüchtling die EU erreicht, für dessen Asylverfahren zuständig sein, sondern unter Umständen das Land, in dem Angehörige des Bewerbers bereits leben.

Dadurch „müsste Deutschland erheblich mehr Asylsuchende aufnehmen“, heißt es in einem Vermerk des Bundesinnenministeriums, den der „Spiegel“ zitiert. Obergrenzen würden „zunichtegemacht“.  lesen Sie hier weiter

lesen Sie auch: Der Groko-Betrung mit dem Asylrecht

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Eine Bestätigung des obigen Artikels gibt Martin Schulz in der Sendung "Was nun?" selbst, indem er ausführt: "

Frage: Was ist wenn mehr als 220.000 kommen? –  (Martin Schulz) dann kommen eben mehr!

den Ausschnitt aus der Sendung können Sie hier nachverfolgen

„Es wird eine Loser-Koalition“: AfD nennt Sondierungsergebnisse einen Witz und unglaubwürdig

Die AfD hat das Resultat der Sondierungsgespräche von Union und SPD scharf kritisiert.

„Das GroKo-Sondierungsergebnis beginnt schon in der Präambel mit einem grotesken Witz“, erklärten die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland am Freitag.

Ausgerechnet die Parteien, die vom Wähler am meisten abgestraft worden seien, wollten nun eine „stabile und handlungsfähige Regierung“ bilden. Auch der Rest des Ergebnispapiers bestehe „nur aus vagen Absichtserklärungen und unglaubwürdigen Ankündigungen“.

„Es wird eine Loser-Koalition“

AfD-Chef Jörg Meuthen sagte, eine Koalition von Union und SPD könne den Namen große Koalition kaum mehr für sich beanspruchen. „Es wird eine reine LoKo, eine Loser-Koalition.“

Alice Weidel meinte, der festgelegte Richtwert von 180 000 bis 220 000 Zuwanderern pro Jahr sei nicht ernst zu nehmen. „Die Obergrenze von 220 000 ist eine Farce“, sagte sie. Ohne eine Sicherung der Grenzen sei eine entsprechende Steuerung gar nicht möglich.

Gauland und Weidel kritisierten auch, dass nun noch mehr deutsches Steuergeld nach Brüssel fließen soll. (dpa/so)  lesen Sie hier weiter



Unfassbare Zustände

Kandel: Afgahnischer Messerstecher (15) residierte in 190 qm Villa

06.01.2018

Immer mehr Details kommen im Fall des brutalen Messermörders von Kandel ans Licht: Der angeblich „15-jährige“ unbegleitete „minderjährige Flüchtling“ wohnte mit drei anderen „minderjährigen Flüchtlingen“ auf satten 190 Quadratmetern, abgesegnet vom Jugendamt, bezahlt von uns allen. Das berichtet die „Rheinpfalz“; ich zitiere:

„Die Wohnung, in der offenbar bis Mittwoch der Tatverdächtige lebte, wird als 190 Quadratmeter großes ‚schönes Einfamilienhaus mit vier eingerichteten Einzelzimmern mit Garten, Gartenhaus und Garage‘ beschrieben.“

Ein schönes Einfamilienhaus mit großen Zimmern und Garage – fehlt nur noch der erhoffte Mercedes vor der Tür (die Garage ist ja schon da!), dann sind die Versprechungen der Schlepperbanden tatsächlich in Erfüllung gegangen.

Da fragt sich der normale Bürger, der händeringend nach einer Wohnung sucht und sich selbige dann mühsam erarbeiten muss: Was denkt sich eigentlich ein Jugendamt, das illegalen, angeblich auch noch minderjährigen Einwanderern derart luxuriöse Bedingungen verschafft? Sind die Entscheider noch im Vollbesitz ihrer geistigen Kräfte?

Diese Luxus-Unterbringung auf Steuerzahlers Kosten ist – neben allem anderen Staatsversagen in diesem tragischen Fall – ein weiterer Skandal. Im Übrigen: Sehr interessant, was alles ans Tageslicht kommt, wenn einzelne Journalisten anfangen, ihren Job zu machen – anstatt Frau Merkel und ihre Wahnsinnspolitik vor den Bürgern zu schützen!

Zeit für spartanische Unterkünfte bis zur Abschiebung. Zeit für die #AfD.

https://www.rheinpfalz.de/…/bluttat-in-kandel-fragen-nach-…/

Festlicher Jahresabschluss des KV Unterallgäu/Memmingen

08.12.2017

Wie groß inzwischen der Zusammenhalt bei den Mitgliedern und Förderern des KV Unterallgäu/Memmingen geworden ist, zeigte sich bei der stilvollen Jahresabschlußfeier. Sehr viele "AfDler" folgten der Einladung, um gemeinsam auf das erfolgreiche Wahljahr 2017 zurück zu blicken. In seiner Begrüßung lobte denn auch der Vorsitzende, Christoph Maier, den Zusammenhalt und den Arbeitseifer "seiner" Mitglieder bei den verschiedenen Veranstaltungen und Wahlkämpfen, die bei der besonderen Sitution der Partei nicht immer einfach sei und auch Mut erforderte. Aber wie es sich zeigte, sei der Einsatz mit dem drittbesten Ergebnis bei der Bundestagswahl belohnt worden. Besonders erfreulich sei aber das Ergenis im Wahlkreis Ost-und Unterallgäu, wo es gelang, die SPD zu überholen.

Nach dem gemeinsam eingenommenen Abendessen - an dieser Stelle ein dickes Lob an den Küchenchef - ging es im Programm mit unserem Bundestagsabgeordneten, Dr. Rainer Kraft, weiter. Sein "Bericht aus Berlin" befasste sich mit den ersten Eindrücken aus dem Bundestagbetrieb und dem Abläufen in der Fraktion. Seine teilweise heiteren Erlebnisse wichen aber auch auf die ernsteren Begebenheiten in den ersten Arbeitswochen ab. So sei die Ausgreunzung der Partei fortlaufend hautnah zu spüren. Dennoch versprach er, die Fraktion werde der Stachel bei den kommenden Debatten bleiben.

Eine gut bestückte Tombola rundete den sehr schönen und harmonischen Abend mit einem Schuß Humor ab.


Diözesansektretär der KAB benutzt Gedenkstunde zur Pogromnacht für Hetze gegen die AfD

Memmingen, 15.11.2017

Skandalöser Auftritt des Diözesanrates der katholischen Arbeitnehmervertretung (KAB) und PR Referent der Katholiken, Peter Ziegler, bei der Gedenkfeier zur Reichspogromnacht am 09.11.2017. In bester Links/Grüner Propagandamanier mißbrauchte er die Feier an der  Holocaustgedenkstätte, um vor etwa 150 Teilnehmern die AfD in die Nähe der Nazivergangenheit zu rücken. In einer würdelosen Rede streifte er nur kurz das begangene Unrecht an den Juden um zielstrebig auf sein Hauptanliegen zu kommen: Das drohende Gespenst einer allzu mächtigen Afd an die Wand zu malen das in seinem ideologischen Weltbild schnurstracks zum Wiedererwachen des Hitlerregimes führt.

Originalauszug aus dem Artikel in der „Memminger Zeitung“  vom 11.11.2017

….) der Politwissenschaftler zieht an dieser Stelle Parallelen zur aktuellen politischen Situation. Akribisch geht er auf die Ergebnisse der Bundestagswahl in Memmingen ein. Und zeigte sich besorgt darüber, dass der Direktkandidat „der Partei dessen Name auszusprechen ich mich standhaft weigere“ die zweitmeisten Stimmen erhielt. Gemeint ist die AfD.(Anm. MZ) Für dieses Ergebnis habe er kein Verständnis, obwohl er die Wähler nicht ausgrenzen wolle., sagte Ziegler. Auch wenn die Partei irgendwie demokratisch gewählt wurde, gehöre sie seiner Meinung nach nicht zu den demokratischen Parteien. Während einige zustimmend nickten, verließen Einzelne die Versammlung. …. Er appellliert an alle Bürger, sich den „Schreihälsen“ entgegenzustellen. „Denn die Vergangenheit ist nicht vergangen, sie feiern nur in einem anderen Gewand.“ Passend fand er hier den Vergleich Deutschlands mit einem trockenen Alkoholiker „bei dem der erste Tropfen eine Katastrophe auslösen könne!

Der Kreisverband Unterallgäu/Memmingen wird sich diese Diffamierungen nicht gefallen lassen und entsprechend darauf reagieren.

gez.: Admin


Haus wurde von vier Frauen und sieben Kinder aus Nigeria bewohnt

Flüchtlingsunterkunft mit Kakerlaken verseucht,

Kreuth - Das Bild, das sich da den Mitarbeitern des Gesundheitsamt geboten hat, muss schlimm gewesen sein. Das ganze Haus in Kreuth, in dem bis zum Donnerstag vier Frauen und sieben Kinder lebten, ist schlimm mit Schaben verseucht. So schlimm, dass sie schon von der Decke fallen und sich in den Windeln der Kinder wiederfanden, wie die Pressestelle des Landratsamts auf Nachfrage bestätigt. Nun greifen die Behörden zu einer radikalen Maßnahme: 

Die Unterkunft für Asylbewerber wurde bereits evakuiert. Das Haus steht jetzt unter Quarantäne. Als nächstes wird das Kreuther Anwesen - es handelt sich um das ehemalige Kinderheim in Kreuth-Riedlern - in ein Zelt eingepackt und mit Gas vollgepumpt. Die Ex-Bewohner wohnen in der Zwischenzeit in anderen Kreuther Wohnungen - wo man versuchen will, sie gründlich aufzuklären.  lesen Sie hier und hier weiter

Jörg Meuthen wechselt nach Brüssel ins EU Parlament

07.11.2017

Auf einer Live-Pressekonferenz kündigte der AfD Fraktionsvorsitzende im Württembergischen Landtag, Jörg Meuthen, überraschend seinen Wechsel zum EU Parlament  nach Brüssel an. Diesen Schritt werde er bereits in den nächsten Tagen vollziehen. Seinen Fraktionsvorsitz wird er am Ende des Monats an den noch zu wählenden Nachfolger abgeben, während er sein Landtagsmandat als "einfacher" Abgeordneter solange beibehalten werde, wie dies von der Fraktion gewünscht ist. Unabhängig davon werde er wie geplant beim Parteitag Ende November als Bundessprecher kanditieren.

Jörg Meuthen nimmt als Nachrücker den frei gewordenen Platz von Beatrix von Storch ein, die bekanntlich als Abgeordnete des Deutschen Bundestages von Brüssel nach Berlin gewechselt ist.

 

Nachbetrachtungen zum Wahlausgang

mit einem großartigen Ergebnis hat die Alternative für Deutschland am Sonntag den Sprung in den Bundestag geschafft.

Bundesweit hat die AfD 12,6 Prozent der Zweitstimmen erreicht und kann daher mit 94 Abgeordneten in den mit insgesamt 709 Parlamentarier besetzten, größten Bundestag der Geschichte einziehen.
In Bayern haben uns 916.164 Bürger gewählt. Angesichts einer historisch bedingt übermächtigen Konkurrenz ein grandioses Ergebnis von 12,4 Prozent.

Die Wahlergebnisse im Detail können Sie beim Bundes-, bzw. Landeswahlleiter einsehen:
https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2017/ergebnisse.html
https://www.wahlen.bayern.de/bundestagswahlen/index.php

Frauke Petry verlässt die AfD

Der imposante Wahlerfolg wurde leider bereits am ersten Tag nach der Wahl eingetrübt. In einem für uns in keiner Weise nachvollziehbaren Schritt hat die Bundesvorsitzende Frauke Petry in der ersten Pressekonferenz der AfD Ihren Rückzug aus der AfD Fraktion und heute nun Ihren Parteiaustritt verkündet.

Das Video der ansonsten überzeugenden Pressekonferenz von Alice Weidel, Alexander Gauland und Jörg Meuthen finden Sie auf unseren Youtube Kanal „AfD Bayern TV“: https://youtu.be/sLGecRL_PPQ

Unsere bayrischen Bundestagsabgeordneten

Folgende Kollegen werden für die AfD Bayern in den Bundestag einziehen:

Listenplatz | Name | Wahlkreis (Erststimmenergebnis/Zweitstimmenergebnis)

1 Martin Hebner | Starnberg (8,9 %/9,9%)
2 Peter Boehringer | Amberg-Neumarkt (11,2 %/12,8%)
3 Corinna Miazga | Straubing (15 %/18,4%)
4 Petr Bystron | München Nord (7,4 %/8,6%)
5 Martin Sichert | Nürnberg Nord (9,2 %/10%)
6 Hans Jörg Müller | Traunstein (10,2 %/12%)
7 Peter Felser | Oberallgäu (9,6 %/10,6%)
8 Gerold Otten | München Land (8,4 %/9,4%)
9 Stephan Protschka | Rottal-Inn (15 %/16,5%)
10 Paul Victor Podolay | Erlangen (7,9 %/9,5%)
11 Tobias Peterka | Bayreuth (9,4 %/10,7%)
12 Rainer Kraft | Augsburg Land (12,3 %/13,7%)
13 Johannes Huber | Freising (12,5 %/13,6%)
14 Wolfgang Wiehle | München Süd (7,6 %/8,6%)


Bei der ersten Sitzung der Landesgruppe der bayrischen Abgeordneten wurde Martin Hebner zum Landesgruppenchef gewählt.

Im Wahlkreis 257 (Ostallgäu) landete unser Direktkandidat Christoph Maier auf Platz 2

Eindeutig den größten Zuwachs von allen Parteiern erzielte im Wahlkreis Ostallgäu die AfD. Direktkandidat Christoph Maier erhielt 12,6 % und landete damit auf Platz 2, noch vor dem SPD Kandidaten. Ein ähnliches Bild ergibt sich auch beim Blick auf die Zweitstimmen. Auch hier war die AfD eindeutiger Gewinner und kam auf 13,3 %. Noch besser lief es in der Stadt Memmingen für Christoph Maier: Bei den Erststimmen 16,4 % und bei den Zweitstimmen  15,3 % was jeweils Platz 2 bedeutete.

Wir gratulieren ganz herzlich unserem Kreisvorsitzenden zu diesem Erfolg und bedanken uns gleichzeitig für seinen Einsatz

Ungeheuerliche Kaltblütigkeit -

Linke will §218 StgB ersatzlos abschaffen

Die Linke unterstützt Schwangerschaftsabbrüche und fordert die ersatzlose Streichung des § 218 StGB, der einen Abbruch, vor allem nach der 12. Woche, unter Strafe stellt. Sahra Wagenknecht: "Frauen sollen über ihren Körper und eine Abtreibung selbst und frei entscheiden können."

Bisher kann eine Strafe innerhalb der ersten 12 Wochen umgangen werden, wenn die Schwangere eine Beratung aufsucht und eine dreitägige Wartefrist einhält (§218a).

So schreibt die Linke im Themenpapier Schwangerschaftsabbruch (Zitat):

  • Wir wollen die ersatzlose Streichung des §218.
  • Wir wollen ebenso den §219 StGB abschaffen, in dem ein sogenanntes Werbeverbot festgeschrieben ist, bei dem es sich jedoch eigentlich um ein Informationsverbot handelt.
  • Stattdessen wollen wir Angebote der freiwilligen Beratung ausbauen
  • und Plankrankenhäuser dazu verpflichten, Schwangerschaftsabbrüche durchzuführen, damit eine wohnortnahe Versorgung sichergestellt werden kann.

Sahra Wagenknecht unterstützte seit 2014 das „Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung“ in Berlin, weil ich es elementar wichtig finde, dass Frauen über ihren Körper und eine Abtreibung selbst und frei entscheiden können.  Quelle: epochtimes

Und das sagt die AfD in ihrem Wahlprogramm:

Willkommenskultur für Neu-und Ungeborene


"Auch ungeborene Kinder haben ein Recht auf Leben. Viel zu oft wird dieses
Recht der Selbstverwirklichung oder sozialen Zukunftsängsten untergeordnet. Solchen Ängsten will die AfD durch konkrete Hilfen für Familien in allen Lebenslagen vorbeugen, insbesondere den lebensrettenden Ausweg
der Adoption erleichtern und fördern. Die Konfliktberatung muss tatsächlich dem Schutz des Lebens dienen.

Wir lehnen alle Bestrebungen ab, die Tötung Ungeborener zu einem Menschenrecht zu erklären."


Wahlveranstaltung am 07.09.2017 in Oberschönegg

Am vergangenen Donnerstagabend ( 07.09.2017 ) hielt der AfD-Kreisverband Unterallgäu-Memmingen eine Wahlveranstaltung im Gasthof Zur Sonne in Oberschönegg ab.

Knapp 100 interessierte Besucher wollten sich über die Themen und Positionen der Alternative für Deutschland anlässlich der Bundestagswahl informieren. Im Mittelpunkt des Abends standen zwei Vorträge. Den Anfang machte Dr. Gernot Spielvogel mit seinen Ausführungen unter dem Titel: „Der Islam – ein trojanisches Pferd?“ Dabei eröffnete er den Zuhörern einen unverstellten Blick auf die Geschichte und die Vorstellungen im Islam. Dann sprach der Vorsitzende des Kreisverbandes und Bundestagsdirektkandidat für den Wahlkreis Ostallgäu, Christoph Maier, zum Thema „Freiheit – Rechtsstaat – Sicherheit: ein Land im Umbruch!“ Schwerpunktmäßig wies er auf die schon eingetretenen, massiven Veränderungen für Staat und Gesellschaft hin, die aus seiner Sicht unmittelbare Folge der Politik der offenen Grenzen sind. Mit weiterer Einwanderung aus fremden Kulturkreisen prophezeit er das düstere Zukunftsbild, das mit dem Wandel zu einer politisch gewollten „Migrationsgesellschaft“ einhergeht. Im Anschluss bestand im Rahmen und Diskussions- und Fragerunde die Gelegenheit zum politischen Austausch. Die Veranstaltung verlief störungsfrei.








 
















 













 












 







 




 

 



 

 




      




 


 


  










 


                          

 









 






 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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